Deutschland vor der Wahl: Wie steht Deutschlands neuer Kanzlerkandidat zur Türkei?
Für die Bundestagswahl 2025 hat Friedrich Merz, Vorsitzender der größten Oppositionspartei Christlich Demokratische Union (CDU), seinen Anspruch auf das Kanzleramt untermauert. Merz wird als gemeinsamer Kandidat von CDU und CSU ins Rennen gehen. Wer ist Friedrich Merz, der den SPD-Kanzler Scholz ablösen könnte? Und wie steht er zu den Beziehungen zur Türkei?
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Der Kanzlerkandidat der deutschen Konservativen für die Wahl im kommenden Jahr, Friedrich Merz, tritt äußerst selbstbewusst auf.
Auf der Pressekonferenz, bei der er seine Kandidatur bekannt gab, erklärte der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CDU, man sei entschlossen, bei der Bundestagswahl 2025 wieder die Führung des Landes zu übernehmen.
Wie DW Türkçe berichtet, ist Merz, der als gemeinsamer Kandidat der CDU und ihrer bayerischen Schwesterpartei Christlich-Soziale Union (CSU) antritt, laut aktuellen Umfragen der aussichtsreichste Anwärter auf das nächste Kanzleramt.
'KÖNNTE SCHOLZ ALS KANZLER ABLÖSEN'
Umfragen zeigen, dass die Unionsparteien (CDU/CSU) mit 32 Prozent der Stimmen deutlich in Führung liegen. Dies deutet darauf hin, dass die Wahrscheinlichkeit sehr hoch ist, dass der nun offiziell nominierte Merz das Kanzleramt vom Sozialdemokraten Olaf Scholz übernehmen könnte.
Die Türkei gehört zu den Ländern, die der CDU-Vorsitzende Merz als Kanzlerkandidat besuchen möchte. Ein genaues Datum für den geplanten Besuch steht noch nicht fest.
Es heißt, Merz wolle sowohl mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan als auch mit Vertretern der Oppositionsparteien zusammenkommen und auch den Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu treffen.
AUCH MERKEL BESUCHTE DIE TÜRKEI ALS OPPOSITIONSFÜHRERIN
Auch Angela Merkel besuchte die Türkei im Jahr 2004, als sie noch Oppositionsführerin war.
Während ihres Besuchs, bei dem sie mit dem damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammentraf, sorgte ihre Aussage, man sei gegen einen Vollbeitritt der Türkei zur EU und schlage stattdessen eine privilegierte Partnerschaft vor, für hitzige Debatten. Ein Jahr nach diesem Besuch wurde Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Nun ist man gespannt, welche Botschaften Merz bei seinem geplanten Besuch in der Türkei, ein Jahr vor der Bundestagswahl, übermitteln wird.
Merz' Ansatz gegenüber der Türkei unterscheidet sich nicht wesentlich von dem Merkels, mit der er in vielen anderen Fragen unterschiedlicher Meinung war. Wie Merkel lehnt auch Merz einen EU-Beitritt der Türkei ab und sagt: "Wir sind bereit, über jede Option außer einer Vollmitgliedschaft zu sprechen."
'TÜRKEI KÖNNTE TEIL EINER FREIHANDELSZONE SEIN'
In seinen Erklärungen gegenüber der Presse betonte Merz, dass die Türkei für Deutschland von strategischer Bedeutung sei und man enge politische und wirtschaftliche Beziehungen anstrebe. Er argumentierte, dass es verschiedene Kooperationsmöglichkeiten mit der Türkei gebe und die Türkei Teil einer Freihandelszone mit den EU-Staaten werden könne.
Merz plädiert zudem für eine stärkere finanzielle Unterstützung der Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen und spricht sich für die Aushandlung eines neuen Flüchtlingsabkommens mit Ankara aus.
Auch im Wahlprogramm der CDU unter Merz für die Europawahl im Juni wurde die Bedeutung guter politischer und wirtschaftlicher Beziehungen zur Türkei als strategisch wichtigem Partner für Europa hervorgehoben. Darin hieß es: "Wir bedauern, dass die Türkei sich derzeit von den Werten der EU entfernt und deshalb nicht der EU beitreten kann." Zudem wurde in dem Programm festgehalten, dass ein neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei notwendig sei.