Entwicklung bei der 'Premierminister-Frage' nach Protesten in Nepal

Während die Auswirkungen der Massenproteste in Nepal, die als Reaktion auf die Entscheidung der Regierung zum Verbot von Social-Media-Plattformen wie Facebook, X und YouTube begannen und zum Rücktritt von Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli führten, weiter anhalten, steht nun die neue Regierungschefin des Landes fest.

Berichten der lokalen Presse zufolge legte die 73-jährige ehemalige Oberste Richterin Sushila Karki bei einer Zeremonie im Büro des nepalesischen Präsidenten Ram Chandra Paudel ihren Amtseid ab und trat ihr Amt als Übergangspremierministerin an. Karki, die zuvor in einer von Demonstranten auf der App Discord durchgeführten Online-Umfrage breite Unterstützung erhalten hatte, ging als erste weibliche Premierministerin in die Geschichte Nepals ein.

In einer Erklärung aus dem Büro des nepalesischen Präsidenten Ram Chandra Paudel hieß es, dass Paudel auf Empfehlung von Karki das Parlament aufgelöst habe und Neuwahlen für den 5. März 2026 geplant seien.

SOCIAL-MEDIA-VERBOT HATTE KRISE AUSGELÖST

In Nepal waren in der vergangenen Woche 26 Social-Media-Plattformen gesperrt worden, da sie die Frist zur Registrierung beim nepalesischen Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie nicht eingehalten hatten. Die "Gen-Z-Proteste", die in der Hauptstadt Kathmandu und vielen anderen Städten stattfanden, waren von gewaltsamen Ausschreitungen begleitet. Nach den Demonstrationen, bei denen mindestens 51 Menschen ums Leben kamen, gab der nepalesische Kommunikationsminister Prithvi Subba bekannt, dass die Regierung das Verbot zurückgezogen habe und die Social-Media-Plattformen wieder zugänglich seien. Der nepalesische Innenminister Ramesh Lekhak und Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli waren aufgrund der Proteste zurückgetreten.