EU-Erklärung zu Syrien: Wir sind bereit, Unterstützung zu leisten
Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, äußerte sich in Jordanien zu den Entwicklungen in Syrien: „Die EU ist bereit, in diesem Rahmen einen größeren Beitrag zu leisten. Diese Prinzipien sind für uns jedoch von entscheidender Bedeutung.“
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Kallas sprach auf einem internationalen Treffen auf Ministerebene in Jordanien, bei dem die Entwicklungen in Syrien erörtert wurden.
„Das Problem unserer Nachbarn wird morgen zu unserem Problem“, sagte Kallas und führte ihre Rede wie folgt fort:
„EU IST ZU BEITRÄGEN BEREIT“
„Es ist sehr wichtig, dass auch regionale Akteure an diesem Treffen teilnehmen. Syrien ist hoffnungsvoll, steuert jedoch auf eine ungewisse Zukunft zu. Die neuen Führungskräfte Syriens müssen sich den Prinzipien von Stabilität, Souveränität, territorialer Integrität, Respekt gegenüber Minderheiten, dem Ausbleiben jeglicher Radikalisierung, der Inklusivität der zu bildenden Regierung sowie der Rechenschaftspflicht für begangene Verbrechen verpflichten. Die EU ist bereit, in diesem Rahmen einen größeren Beitrag zu leisten. Diese Prinzipien sind für uns jedoch von entscheidender Bedeutung.“
„WIR MESSEN DEM EINE SEHR GROSSE BEDEUTUNG BEI“
Kallas erklärte, dass beim Treffen der EU-Außenminister am 16. Dezember darüber beraten werde, welcher Ansatz in Bezug auf Syrien verfolgt werden soll, und fügte hinzu: „Wir messen dem Wiederaufbau und der Strukturierung Syriens eine sehr große Bedeutung bei.“
Die EU-Vertreterin betonte, dass die Gewährleistung von Stabilität in der Region sowohl im Interesse der EU als auch der regionalen und internationalen Akteure liege.