EU gewährt EES-Flexibilität bei Sommerandrang im Schengen-Raum: Biometrische Registrierung kann vorübergehend ausgesetzt werden
Die EU-Kommission erklärte, dass biometrische Registrierungen im Rahmen des EES vorübergehend ausgesetzt werden können, falls es in den Sommermonaten an Flughäfen zu hohem Andrang kommt.
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Die Kommission der Europäischen Union (EU) teilte mit, dass im Fall von starkem Andrang an Flughäfen im Schengen-Raum während der Sommersaison biometrische Registrierungsvorgänge im Rahmen des neuen Einreise-/Ausreisesystems EES vorübergehend ausgesetzt werden können.
Das EES, das Ein- und Ausreisen von Reisenden, die keine EU-Bürger sind, in den Schengen-Raum digital erfasst, trat am 10. April in Kraft. Mit dem System wurde die Praxis der manuellen Stempelung von Pässen beendet; an den Grenzübergängen wurden Fingerabdrücke und die Erfassung biometrischer Fotos verpflichtend. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Anwendung insbesondere in reisestarken Zeiten die Dauer der Passkontrollen verlängern könnte.
Bei der täglichen Pressekonferenz der EU-Kommission wurden die Sorgen der Luftfahrtbranche über mögliche lange Wartezeiten an Flughäfen infolge des EES thematisiert. Markus Lammert, Sprecher der Kommission für Inneres und Migration, sagte, die Auswirkungen des Systems auf Reisende würden genau beobachtet.
SICHERHEITSKONTROLLEN WERDEN FORTGESETZT
Lammert erklärte, dank des EES seien bislang mehr als 1000 Personen identifiziert worden, bei denen ein Sicherheitsrisiko angenommen wurde. Lammert sagte, die Kommission werde die Mitgliedstaaten weiterhin unterstützen, und teilte mit, dass vor der Sommersaison auf technischer Ebene ein Treffen mit der Luftfahrtbranche stattfinden werde.
Lammert sagte, die an einigen Flughäfen beobachteten Probleme seien nicht allein auf das EES zurückzuführen, und wies darauf hin, dass auch Personalmangel, Infrastrukturprobleme und fehlende Kapazitäten die Wartezeiten beeinflussen könnten. Es wurde vermerkt, dass die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex bereit sei, stark frequentierten Flughäfen Personalunterstützung zu leisten und bei der Ausweitung der Vorregistrierung zu helfen.
Die Kommission betonte, dass nationale Behörden im Fall von Überlastung in der ersten Sommersaison die Erfassung biometrischer Daten vorübergehend stoppen könnten, dies jedoch nicht bedeute, dass die Grenzkontrollen vollständig ausgesetzt würden. Sicherheitskontrollen würden unter allen Umständen fortgesetzt, hieß es.
Es wird erwartet, dass technische Einzelheiten zur Umsetzung des EES bei einer gesonderten Informationsveranstaltung in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden.