EU-Staats- und Regierungschefs kommen zum ersten Gipfel zum Thema „Verteidigung“ zusammen: Werden sie gegen Trump handeln?
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) sind zu einem Gipfel zum Thema „Verteidigung“ zusammengekommen, nachdem US-Präsident Donald Trump angekündigt hatte, amerikanische Truppen aus Europa abzuziehen. Auf dem Gipfel wurden die Haltungen Russlands und der USA bewertet.
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Die EU-Spitzen haben in Brüssel einen Sondergipfel abgehalten, um die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu stärken und gemeinsame Lösungen für aktuelle geopolitische Bedrohungen zu erarbeiten. Wie mitgeteilt wurde, diente der Gipfel dazu, die Prioritäten der EU in Verteidigungsfragen sowie den Finanzierungsbedarf zu erörtern. Zudem soll auf dem Gipfel die Drohung Trumps bezüglich zusätzlicher Zölle gegen Europa thematisiert werden.
Auch die Beziehungen zu den USA wurden auf dem Gipfel erörtert. Die EU-Führung diskutierte zudem Trumps Forderung nach dem Erwerb des zu Dänemark gehörenden Grönland. Darüber hinaus wurden in den Gesprächen Maßnahmen bewertet, die als Reaktion auf die wachsenden Bedrohungen nach den russischen Angriffen auf die Ukraine ergriffen werden könnten.
Der Präsident des Europäischen Rates Antonio Costa erklärte, dass die auf dem Gipfel getroffenen Entscheidungen auch einen Beitrag zum neuen, von der EU-Kommission erstellten Strategiepapier zur Verteidigung, dem sogenannten „Weißbuch“, leisten werden.
Costa äußerte sich in seiner Eröffnungsrede wie folgt:
„Heute halten wir den ersten Gipfel ab, der sich ausschließlich auf Verteidigungsfragen konzentriert. Dieses Treffen ist ein wichtiger Schritt für die Sicherheit Europas.“
Es wurde bekannt gegeben, dass auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte und der britische Premierminister Keir Starmer in Zukunft an dem Gipfel teilnehmen werden.
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 sucht die EU nach Lösungen, um ihre Verteidigung gegen Bedrohungen aus Russland zu stärken und unter dem Dach der NATO ein gewisses Maß an strategischer Autonomie gegenüber den USA zu erreichen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor die Idee zur Gründung einer „europäischen Armee“ ins Spiel gebracht. Von anderen EU-Staats- und Regierungschefs gab es zu Macrons Vorstoß bisher keinen Kommentar.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte erklärt, dass die europäischen Länder „ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen müssen“, nachdem Trump von den NATO-Staaten gefordert hatte, ihre Verteidigungshaushalte zu erhöhen.