Gemeinsame Erklärung zu Syrien von 11 Ländern, darunter die Türkei

Die Türkei, Jordanien, die VAE, Bahrain, Saudi-Arabien, der Irak, Oman, Katar, Kuwait, der Libanon und Ägypten haben nach den israelischen Angriffen auf Syrien eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. In der Erklärung heißt es: „Wir unterstützen die Sicherheit, Einheit, Stabilität und Souveränität Syriens und lehnen jede Form der Einmischung in seine inneren Angelegenheiten ab.“

In der Erklärung, in der die wiederholten Angriffe Israels auf Syrien verurteilt werden, wurde betont, dass die israelischen Angriffe einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht darstellen und die Bemühungen zum Aufbau eines neuen Syriens untergraben. In der Erklärung wurde zudem das gestern in der syrischen Stadt Suwaida erzielte Waffenstillstandsabkommen begrüßt und betont, dass der Waffenstillstand so umgesetzt werden müsse, dass der Schutz der Zivilbevölkerung sowie die staatliche Autorität und die Rechtsstaatlichkeit gewährleistet seien.

In der Erklärung wurde das Versprechen des syrischen Präsidenten Ahmed al-Schara, alle für die Übergriffe auf syrische Bürger in Suwaida Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, begrüßt. „Wir unterstützen alle Bemühungen zur Gewährleistung von Sicherheit, staatlicher Autorität und Rechtsstaatlichkeit in Suwaida und auf dem gesamten syrischen Staatsgebiet und lehnen Gewalt, Sektierertum, Zwietracht und Aufwiegelungsversuche ab“, hieß es weiter.

In der Erklärung, die einen Appell an die internationale Gemeinschaft enthält, wurde zudem festgehalten: „Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, die syrische Regierung beim Wiederaufbau zu unterstützen, und fordern den Sicherheitsrat auf, seiner rechtlichen und moralischen Verantwortung gerecht zu werden, um den vollständigen Abzug Israels aus den besetzten syrischen Gebieten sicherzustellen.“