Gerichtsanhörung von Rümeysa Öztürk verschoben
Der türkische Generalkonsul in Houston, Ahmet Akıntı, gab bekannt, dass die Anhörung zur Entscheidung über den Visumswiderruf von Rümeysa Öztürk, die am 25. März in den USA festgenommen wurde und in einem Abschiebezentrum in Louisiana festgehalten wird, auf den 20. Mai 2025 verschoben wurde.
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Generalkonsul Akıntı beantwortete Fragen zum aktuellen Status der türkischen Doktorandin Rümeysa Öztürk, die in den USA wegen ihrer Unterstützung für Palästina festgenommen wurde.
Akıntı erinnerte daran, dass Rümeysa Öztürk, die an der Tufts University in Boston promoviert, am 25. März von Beamten der US-Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) in Boston, Massachusetts, festgenommen und anschließend in ein Abschiebezentrum in Louisiana gebracht wurde. Er erklärte: "In der Zeit nach ihrer Überstellung nach Louisiana habe ich als türkischer Generalkonsul in Houston mehrfach telefonisch und persönlich mit Rümeysa Öztürk gesprochen und ihr versichert, dass unser Staat an ihrer Seite steht."
Akıntı erinnerte daran, dass die erste Anhörung zu Öztürks Einwanderungsstatus und dem Widerruf ihres F1-Studentenvisums durch das US-Außenministerium am 16. April vor dem Einwanderungsgericht in Louisiana stattfand, und teilte mit, dass Öztürk an der Anhörung mit ihren Anwälten teilgenommen habe.
Akıntı wies darauf hin, dass der Antrag auf Freilassung gegen Kaution während der Anhörung abgelehnt wurde, und sagte: "Der Richter hatte zudem entschieden, dass die nächste Anhörung zur Frage, ob das US-Außenministerium die Befugnis hat, die Rechtmäßigkeit des Widerrufs des F1-Studentenvisums von Rümeysa Öztürk zu prüfen, am 1. Mai 2025 stattfinden soll. Diese Anhörung wurde jedoch auf den 20. Mai 2025 verschoben."
Akıntı wies darauf hin, dass ein separates Verfahren bezüglich des Antrags gegen die Festnahme von Öztürk vor dem Bezirksgericht in Vermont anhängig ist, und erklärte: "Obwohl das besagte Gericht in seiner am 18. April 2025 verkündeten Entscheidung die Verlegung von Rümeysa Öztürk nach Vermont bis zum 1. Mai 2025 angeordnet hatte, hat die US-Regierung gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt. Aus diesem Grund ist der Prozess der Verlegung unserer Staatsbürgerin nach Vermont derzeit gestoppt. Dieser Prozess wird ebenfalls von unserem Generalkonsulat in Boston verfolgt."
Akıntı betonte, dass die Gerichtsverfahren gegen Rümeysa Öztürk von den türkischen Behörden, allen voran der türkischen Botschaft in Washington, genau verfolgt werden, und fügte hinzu: "Wir stehen mit ihr, ihrer Familie und ihren Anwälten in Kontakt. Wir bieten unserer Staatsbürgerin jede Art von konsularischer Unterstützung, die sie benötigt."