Hinweis auf Todesstrafe aus dem Iran
Die iranischen Behörden haben Bürger davor gewarnt, Angriffsaufnahmen in sozialen Medien zu teilen, während sich der Krieg intensiviert; im Rahmen eines neuen Gesetzes stehen harte Sanktionen, einschließlich der Todesstrafe, im Raum.
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Die zunehmende Verschärfung der Kriegslage im Iran hat die Regierung dazu veranlasst, die soziale Kontrolle zu verschärfen. In einer aktuellen Erklärung von Vertretern des Justizministeriums wurde angekündigt, dass Personen, die Fotos oder Videos von Angriffen auf strategisch wichtige Ziele im Land in sozialen Medien verbreiten, als „Unterstützer des Feindes“ eingestuft werden könnten und ihnen die Todesstrafe drohen könnte.
In der betreffenden Warnung wurde darauf hingewiesen, dass das Teilen sicherheitssensibler Informationen als Spionage oder Unterstützung eines feindlichen Staates gewertet werden kann und je nach Schwere der Beiträge auch eine Beschlagnahmung von Vermögenswerten erfolgen kann.
In der Erklärung wurde zudem betont, dass Personen, denen „Zusammenarbeit mit feindlichen Staaten“ oder „Geheimdienstbeschaffung“ vorgeworfen wird, mit der härtesten Strafe belegt werden, wobei zu diesen Sanktionen auch die Todesstrafe gehört.
Es wird berichtet, dass das im vergangenen Jahr in Kraft getretene Gesetz neben klassischer Spionage und operativen Aktivitäten auch zahlreiche Medienbeiträge auf digitalen Plattformen abdeckt. Es wird darauf hingewiesen, dass sich diese Regelung insbesondere auf Inhalte konzentriert, denen eine Unterstützung der Vereinigten Staaten und Israels vorgeworfen wird.
Die Behörden erklärten, dass auch Personen, die irreführende Informationen verbreiten, die in der Kriegssituation Sorge und Panik in der Gesellschaft auslösen könnten, mit Gefängnisstrafen belegt werden können. Zudem wurde mitgeteilt, dass gegen eine Vielzahl von Verdächtigen im Rahmen von etwa 200 vorbereiteten Akten Ermittlungen geführt werden und eine Zusammenarbeit mit Sicherheitskräften zur Identifizierung der Vermögenswerte dieser Personen stattfindet.
Mit der Intensivierung der Konflikte in der Region wurde verzeichnet, dass der Iran intensive Luftangriffe auf Israel und die Golfstaaten durchführt. Zudem wurde festgestellt, dass die Maßnahmen und Drohungen des Iran gegenüber der Straße von Hormus zu Störungen der globalen Energieversorgung führen und Druck auf die Weltwirtschaft ausüben.
Während der Krieg die Spannungen zwischen den beiden Ländern erhöht, ist andererseits zu beobachten, dass sich die Sicherheitslücken im Inland vertiefen. Iranische Beamte bewerteten die Behauptungen, dass Israel Attentate auf hochrangige Beamte auf iranischem Boden verübt habe, als einen Faktor, der die Sicherheitsbedenken weiter verschärft.