Begnadigung von Häftlingen im Iran anlässlich des Geburtstags des Propheten Mohammed
Der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei hat einen Vorschlag zur Begnadigung oder Strafminderung für 2.887 Häftlinge gebilligt.
AA
Im Iran kommt es anlässlich des Geburtstags des Propheten Mohammed zu Begnadigungen oder Strafminderungen für 2.887 Häftlinge.
Wie aus einer schriftlichen Erklärung des Büros des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei hervorgeht, wurde auf Vorschlag des Leiters der Justizbehörde, Gholamhossein Mohseni-Ejei, und mit Zustimmung des iranischen Revolutionsführers eine Regelung bezüglich der Strafen von 2.887 Häftlingen getroffen.
Es wurde mitgeteilt, dass die Entscheidung Häftlinge betrifft, die von Revolutionsgerichten, staatlichen Strafvollzugsbehörden sowie den Justizorganen der Streitkräfte verurteilt wurden. Von den betroffenen Häftlingen wurden 1.291 begnadigt, während bei 1.596 die Strafe gemindert wurde.
Als Ergebnis der Entscheidung wurden zudem die Todesurteile von 59 Häftlingen in Haftstrafen umgewandelt.
Gemäß Artikel 110 der iranischen Verfassung verfügt der iranische Revolutionsführer über die Befugnis, Häftlinge zu begnadigen. Auf Antrag der iranischen Justiz erlässt Chamenei jedes Jahr, insbesondere zum Jahrestag der Revolution sowie an Feiertagen und anderen religiösen Anlässen, Begnadigungen für bestimmte Häftlinge.