Iran unternimmt 'nuklearen' Schritt gegenüber 3 europäischen Ländern: 'Keine Verhandlungen, sondern Gespräche'
Der stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi gab bekannt, dass der Iran am 13. Januar erneut Gespräche mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen wird. Dies folgt auf den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), der 2015 zwischen dem Iran, den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland unterzeichnet, jedoch durch den US-Austritt im Jahr 2018 in eine Sackgasse geraten war.
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Der stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi kündigte an, dass am 13. Januar eine neue Gesprächsrunde zwischen dem Iran und drei europäischen Ländern (Deutschland, Großbritannien und Frankreich) stattfinden wird. Laut der offiziellen iranischen Nachrichtenagentur IRNA äußerte sich Gharibabadi im Rahmen einer Veranstaltung in der Hauptstadt Teheran zu den Atomgesprächen.
'KEINE VERHANDLUNGEN, SONDERN GESPRÄCHE'
Gharibabadi betonte, dass das Treffen nicht als Verhandlung bezeichnet werden sollte, und erklärte: „Dieses Treffen ist keine Verhandlung, sondern ein Gespräch. Wir werden weitere Konsultationen darüber führen, in welchem Rahmen und mit welchen Methoden die Verhandlungen fortgesetzt werden könnten, falls sie wieder aufgenommen werden.“
DER WEG ZUM GEMEINSAMEN UMFASSENDEN AKTIONSPLAN
Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) wurde am 14. Juli 2015 zwischen dem Iran und den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates (UNSC) – den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich – sowie Deutschland (5+1) unterzeichnet. Das Abkommen sah eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen im Austausch für eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms vor.
Im Jahr 2018 gab jedoch der damalige US-Präsident Donald Trump den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen bekannt. Dieser Schritt führte zu einer Sackgasse in den Atomverhandlungen, woraufhin der Iran seine Urananreicherungsaktivitäten verstärkte und diesen Wert auf bis zu 60 Prozent steigerte.
GROSSIS WARNUNG
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Mariano Grossi, betonte bei seinem Besuch im Iran im Dezember 2024 nach Gesprächen mit den dortigen Behörden die Notwendigkeit eines neuen nuklearen Fahrplans. Grossi erklärte: „Es gibt keinen JCPOA mehr und wir brauchen mehr. Der Iran reichert Uran fast auf militärischem Niveau an. Deshalb müssen wir einen anderen Weg finden.“
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