Irans Außenminister Araghtschi: Wir sind für jede Lösung offen
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi betonte in einem Telefonat mit seinen französischen, deutschen und britischen Amtskollegen sowie der Hohen Vertreterin der Europäischen Union (EU), Kaja Kallas, dass die drei europäischen Länder keine rechtliche oder moralische Befugnis hätten, den sogenannten „Snapback“-Mechanismus zu aktivieren, der die Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen ermöglichen würde. Er unterstrich jedoch die Offenheit Irans für diplomatische Wege. Die Parteien einigten sich darauf, die Gespräche über Atom- und Sanktionsfragen in der kommenden Woche wieder aufzunehmen.
İHA
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi führte ein gemeinsames Telefonat mit dem französischen Außenminister Jean-Noel Barrot, dem deutschen Außenpolitiker Johann Wadephul, dem britischen Außenminister David Lammy und der Hohen Vertreterin der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas.
Während des Gesprächs wurden die Haltung Irans zum „Snapback“-Mechanismus, der die Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen ermöglicht, sowie die Verantwortung der europäischen Länder und der EU in dieser Angelegenheit erörtert.
Araghtschi erklärte, dass die genannten Länder keine rechtliche oder moralische Befugnis hätten, diesen Mechanismus zu aktivieren, und warnte die europäischen Staaten vor den Konsequenzen eines solchen Schrittes. Er betonte, dass der Iran den diplomatischen Weg niemals verschlossen habe und für jede Lösung offen sei, die die Rechte und Interessen des Volkes sichere. In Bezug auf den Vorschlag der europäischen Seite, die UN-Sicherheitsratsresolution 2231 zu verlängern, um Zeit für die Diplomatie zu gewinnen, stellte Araghtschi klar, dass eine solche Entscheidung ausschließlich vom UN-Sicherheitsrat getroffen werden könne und der Iran kein Teil dieses Prozesses sei. Dennoch merkte er an, dass man sich mit befreundeten Ländern im Sicherheitsrat über die Konsequenzen eines solchen Schrittes und das weitere Vorgehen beraten werde.
IRANISCH-EUROPÄISCHE GESPRÄCHE WERDEN NÄCHSTE WOCHE FORTGESETZT
Während des Gesprächs bekräftigte die europäische Seite ihre Bereitschaft zu einer diplomatischen Lösung. Die Parteien vereinbarten, die Verhandlungen am kommenden Dienstag auf Ebene der stellvertretenden Außenminister fortzusetzen.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland sind als die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens von 2015 bekannt. Die genannten Länder drohen damit, den „Snapback“-Prozess einzuleiten, der die Wiedereinsetzung früherer UN-Sanktionen ermöglicht, mit der Begründung, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem 2015 unterzeichneten Atomabkommen nicht nachkomme.