Irisches Parlament erkennt Völkermord durch Israel an!
Das irische Parlament hat einen Antrag angenommen, der besagt, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begeht. Trotz der rechtlich nicht bindenden Natur des Antrags wird Irland eine Rolle im Völkermordverfahren gegen Israel spielen.
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In einer Sitzung im Dail, dem Unterhaus des irischen Parlaments, wurde ein rechtlich nicht bindender Antrag angenommen, der feststellt, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begeht.
In der Sitzung im Dail wurde ein Antrag verabschiedet, der die Handlungen Israels im Gazastreifen als Völkermord einstuft, jedoch keine rechtliche Bindungswirkung entfaltet. Mit diesem Antrag bringt Irland offiziell seine Besorgnis über die Ereignisse im Gazastreifen zum Ausdruck, ohne dass daraus eine rechtliche Verpflichtung entsteht.
Der irische Vizepremierminister sowie Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung, Micheál Martin, erklärte in seiner Rede während der Sitzung, dass sich die Lage im Gazastreifen zunehmend verschlechtere und wies darauf hin, dass die Zahl der Todesopfer die Marke von 43 Tausend überschritten habe. Martin betonte, dass die von Israel im Gazastreifen durchgeführten Operationen „moralische Grenzen überschritten“ hätten und zu einer großflächigen Zerstörung führten, die einer Kollektivstrafe der gesamten Bevölkerung gleichkomme.
Irland, das Palästina bereits zuvor als Staat anerkannt hatte, festigt mit dieser Entscheidung seine Unterstützung für Palästina auf internationaler Ebene. Martin teilte zudem mit, dass Irland eine Beteiligung an der Klage prüfe, die Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Israel eingereicht hat, und dass die Entscheidung dazu bis Ende des Jahres bekannt gegeben werde.