Japan: Militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea ist ein klarer Verstoß gegen UN-Sicherheitsratsbeschlüsse

Im UN-Sicherheitsrat fand unter dem Vorsitz des britischen Außenministers David Lammy eine hochrangige Sitzung zum Thema „Ukraine“ statt.

Der stellvertretende Minister Fujii erklärte, dass seit Beginn des russischen Angriffs auf die souveräne Nation Ukraine nun 1000 Tage vergangen seien, und betonte die Solidarität mit dem ukrainischen Volk, das sein Land in dieser Zeit verteidigt habe.

Fujii äußerte sich entsetzt über den intensiven und großflächigen Raketenangriff auf die Ukraine in der vergangenen Woche, der zum Tod von Zivilisten führte, und sagte: „Zusätzlich zu den brutalen Angriffen, die kritische zivile Infrastruktur zerstören, werden wir die illegale Aggression Russlands, die auf ukrainischem Boden zu unvorstellbaren Menschenrechtsverletzungen und Missbräuchen führt, weiterhin aufs Schärfste verurteilen.“

Fujii betonte, dass Russland „diese Aggression unverzüglich beenden, sich aus der Ukraine zurückziehen und die Unabhängigkeit, Souveränität sowie die territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen respektieren“ müsse. Er erklärte zudem, dass Moskau seine Aggression gegen die Ukraine nicht nur mit eigenen Waffen, sondern auch mit Waffen fortsetze, die von Nordkorea geliefert wurden.

Fujii wies darauf hin, dass es klare Beweise dafür gebe, dass Russland die einschlägigen UN-Sicherheitsratsbeschlüsse, denen es selbst zugestimmt habe, verletze, und betonte, dass Täuschung in diesem Gremium niemals toleriert werden dürfe. Er fügte hinzu: „Die Situation hat eine neue Dimension erreicht, da nordkoreanische Soldaten nach Russland entsandt wurden und nun aktiv an den Kämpfen gegen die Ukraine beteiligt sind.“

Fujii betonte, dass die Beteiligung Nordkoreas an der russischen Aggression gegen die Ukraine einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht, einschließlich der UN-Charta, darstelle. Er erklärte, dass die direkte Unterstützung Nordkoreas für Russland in dieser Angelegenheit schwerwiegende Folgen für den Frieden und die Sicherheit in Europa sowie im Indopazifik habe.

Fujii bekräftigte, dass man die „rechtswidrige, ungerechte und inakzeptable“ militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea aufs Schärfste verurteile, und wiederholte die tiefe Besorgnis über die militärische Kooperation zwischen dem Iran und Russland.

Fujii wies darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft davon absehen müsse, die russische Aggression direkt oder indirekt zu unterstützen, und erklärte: „Wir müssen die auf der Rechtsstaatlichkeit basierende internationale Ordnung schützen und dürfen niemals zulassen, dass das Völkerrecht verletzt wird.“