Kritisches Atomtreffen in Istanbul... Iran und E3-Staaten kommen zusammen!

Dem in Teheran ansässigen Nachrichtenportal 'Irannuances' zufolge werden der Iran und die E3-Staaten, die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens von 2015, am 16. Mai in Istanbul zusammenkommen, um über das iranische Atomprogramm und die Aufhebung der Sanktionen zu beraten.

Es wurde mitgeteilt, dass das Treffen von stellvertretenden Ministern und hochrangigen Diplomaten geführt wird.

Während der von Oman vermittelte Atomverhandlungsprozess zwischen dem Iran und den USA andauert, hatten die Parteien die Gespräche als positiv bewertet. In den Verhandlungen signalisiert der Iran seine Bereitschaft, sein Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung der einseitigen US-Sanktionen einzuschränken. Die europäischen Länder sind an diesen Gesprächen nicht beteiligt.

Ein Treffen zwischen den E3-Staaten und dem Iran war ursprünglich für den 2. Mai in Rom geplant, wurde jedoch nach der Verschiebung der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran abgesagt.

Der Iran ist besorgt, dass die europäischen Länder den sogenannten „Snapback-Mechanismus“ aktivieren könnten, der die Wiedereinführung der durch das Atomabkommen von 2015 aufgehobenen Sanktionen der Vereinten Nationen (UN) ermöglichen würde. Die Frist für diesen Mechanismus läuft am 18. Oktober ab. Es wird prognostiziert, dass die europäischen Länder den Mechanismus vor diesem Datum in Gang setzen könnten, falls keine Lösung für das iranische Atomprogramm gefunden wird.

Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hatte in einem am 11. Mai in der französischen Zeitung Le Point veröffentlichten Artikel vor den Konsequenzen eines „Missbrauchs des Snapback-Mechanismus“ gewarnt und erklärt: „Dies würde nicht nur das Ende der Rolle Europas im Abkommen bedeuten, sondern könnte auch zu einer Eskalation der Spannungen führen, die einen Punkt ohne Wiederkehr erreichen könnte.“

Araghchi hatte die europäischen Länder dazu aufgerufen, Atomgespräche mit dem Iran aufzunehmen.