Macron äußert sich zur Festnahme des Telegram-CEOs: Er wurde in Frankreich in Gewahrsam genommen

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich zur Festnahme des 39-jährigen russischstämmigen Milliardärs Pavel Durov, Gründer und Eigentümer der weltweit bekannten Messaging-App Telegram, geäußert, der am vergangenen Samstag in Frankreich in Gewahrsam genommen wurde.

Macron erklärte, er habe nach der Festnahme Durovs falsche Informationen über Frankreich gesehen und betonte: „Frankreich ist der Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, der Innovation und dem Unternehmergeist zutiefst verpflichtet.

In einem Rechtsstaat werden Freiheiten sowohl in den sozialen Medien als auch im realen Leben innerhalb eines gesetzlichen Rahmens geschützt, um die Bürger zu schützen und ihre Grundrechte zu achten“, sagte er.

„DIES IST IN KEINER WEISE EINE POLITISCHE ENTSCHEIDUNG“ 

Macron betonte, dass die Durchsetzung der Gesetze in völliger Unabhängigkeit der Justiz obliege: „Die Festnahme des Telegram-CEOs auf französischem Boden erfolgte im Rahmen eines laufenden Ermittlungsverfahrens. Dies ist in keiner Weise eine politische Entscheidung. Es liegt an den Richtern, in dieser Angelegenheit zu entscheiden“, sagte er.

AM FLUGHAFEN FESTGENOMMEN

Ein nicht namentlich genannter Polizeisprecher erklärte, dass gegen Durov von den nationalen Behörden für Cyberkriminalität und Betrug ermittelt werde, da er bei der Aufklärung von Cyber- und Finanzdelikten, die über Telegram und soziale Medien begangen wurden, nicht kooperiere.

Durov wurde kurz nach der Landung mit einem Privatjet aus Aserbaidschan auf dem Flughafen Le Bourget nahe der Hauptstadt Paris festgenommen. Es wurde behauptet, dass die Festnahme im Rahmen einer Voruntersuchung erfolgte, bei der Durov vorgeworfen wird, durch mangelnde Moderation bei Telegram und fehlende Zusammenarbeit mit der Polizei die Begehung zahlreicher Straftaten auf der Plattform ermöglicht zu haben.

RUSSLANDS ZUCKERBERG

Der 39-jährige Milliardär Durov, der als „Russlands Mark Zuckerberg“ bezeichnet wird, besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft von Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Durov, dessen Vermögen von Forbes auf 15,5 Milliarden Dollar geschätzt wird, hatte im vergangenen April erklärt, dass einige Regierungen versucht hätten, Druck auf ihn auszuüben, er jedoch der Ansicht sei, dass die Anwendung eine neutrale Plattform bleiben müsse und kein „geopolitischer Akteur“ sein dürfe.