Meta-Sperre für russische Medienhäuser: Weltweites Verbot
Meta hat die russischen staatlichen Medienhäuser Rossija Sewodnja und RT aufgrund von „ausländischen Einmischungsaktivitäten“ weltweit von seinen Plattformen verbannt. Das US-Justizministerium hatte diesen Organisationen zuvor vorgeworfen, die Präsidentschaftswahlen 2024 beeinflussen zu wollen.
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Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, hat mitgeteilt, dass er einige russische Medienunternehmen, darunter die Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja und den staatlichen Sender RT, aufgrund von „ausländischen Einmischungsaktivitäten“ von seinen Plattformen verbannt hat.
Berichten der US-Presse zufolge gab Meta eine Erklärung zu der Entscheidung ab, die russischen Medien zu sperren.
In der Erklärung hieß es: „Nach sorgfältiger Prüfung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische staatliche Medienorganisationen ausgeweitet. Rossija Sewodnja, RT und damit verbundene Unternehmen sind aufgrund von ausländischen Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Anwendungen ausgeschlossen.“
VORWURF DER EINMISCHUNG IN DIE PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN
Das US-Justizministerium hatte am 4. September erklärt, dass es einige mit Russland verbundene Medienorganisationen, darunter RT, sowie Social-Media-Plattformen beschuldigt, die für den 5. November geplanten Präsidentschaftswahlen beeinflussen zu wollen, und in diesem Zusammenhang Sanktionen angekündigt.
US-Außenminister Antony Blinken gab zudem am 13. September bekannt, dass Sanktionen gegen drei mit dem russischen Staatssender RT verbundene Institutionen sowie zwei Personen verhängt wurden, da diese im Ausland „destabilisierende“ Aktivitäten betrieben und die Moskauer Regierung im Ukraine-Krieg maßgeblich unterstützt hätten.
Der US-Geheimdienst war zu dem Schluss gekommen, dass Russland versucht habe, die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 über RT und andere Medieninstitutionen zu beeinflussen; Moskau hatte die Vorwürfe einer Einmischung in die Wahlen stets zurückgewiesen.