NATO-Erklärung: 'Russland ist keine unmittelbare Bedrohung'
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte zu den Behauptungen, Russland könne ein NATO-Land angreifen, dass man derzeit keine militärische Bedrohung in diese Richtung wahrnehme.
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Stoltenberg äußerte sich gegenüber dem deutschen Fernsehsender ARD zu den Zukunftsperspektiven der NATO.
Zu den Behauptungen, dass "Russland ein NATO-Mitgliedsland angreifen wird, wenn es den Krieg in der Ukraine gewinnt", sagte Stoltenberg: "Wir sehen derzeit keine unmittelbare militärische Bedrohung für einen NATO-Verbündeten."
Stoltenberg betonte, dass die NATO in der letzten Zeit erheblich gestärkt wurde und fügte hinzu: "Natürlich entsteht Frieden nicht von selbst. Auch wenn es keine unmittelbare Bedrohung gibt, haben wir bedeutende Investitionen in unsere Verteidigung getätigt. Wir haben unsere Bereitschaftsstufen und die Stärke unserer Streitkräfte erhöht. Zum ersten Mal in der Geschichte haben wir eine Kampftruppe neu strukturiert. Dies ist die größte Stärkung, die die NATO innerhalb einer Generation vollzogen hat."
Stoltenberg merkte an, dass die NATO die neue Realität, die nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 entstanden ist, erkannt und sich daran angepasst habe.
ERWARTUNGEN AN DEUTSCHLAND UND DIE USA
NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärte, er erwarte von Deutschland und allen anderen Verbündeten, dass sie ihre Streitkräfte modernisieren sowie entsprechend ausbilden und ausrüsten. Er sagte: "Deutschland ist derzeit nach den USA und dem Vereinigten Königreich der Verbündete, der am meisten für die Verteidigung ausgibt. Deutschland trägt zur kollektiven Verteidigung innerhalb der NATO bei. Deutschland und alle anderen Partner müssen ihre Anstrengungen weiter verstärken, damit wir auch in Zukunft eine glaubwürdige Verteidigung aufbauen können."
Bezüglich der Auswirkungen einer möglichen Präsidentschaft von Donald Trump bei den US-Wahlen auf die NATO äußerte Stoltenberg, er erwarte, dass die USA aus verschiedenen Gründen ein verlässlicher und loyaler Partner für die NATO bleiben werden, und betonte, dass eine starke NATO auch im Sicherheitsinteresse der USA liege.
Stoltenberg erinnerte daran, dass Trump die Verbündeten dafür kritisiert habe, zu wenig für die NATO auszugeben, und sagte: "Dies war im Grunde keine Kritik an der NATO selbst, sondern vielmehr eine Kritik an den NATO-Verbündeten, weil sie nicht genug ausgaben.
Doch jetzt geben sie mehr aus, und solange wir zusammenstehen und gemeinsam handeln, sind wir sicher. Die NATO-Verbündeten machen 50 Prozent der wirtschaftlichen und militärischen Macht der Welt aus. Das ist sowohl gut als auch vorteilhaft für die USA, und deshalb erwarte ich, dass sie ein verlässlicher Partner bleiben."