Netanyahu: (IStGH-Entscheidung) Israel erkennt diese Entscheidung nicht an und wird sie auch nicht anerkennen

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat eine Erklärung zu dem vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen ihn und den ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Gallant erlassenen Haftbefehl abgegeben.

Netanjahu bezeichnete den gegen ihn erlassenen Haftbefehl als einen „schwarzen Tag“ und erklärte: „Dies ist eine antisemitische Maßnahme, die nur ein einziges Ziel verfolgt.“ Netanjahu behauptete, Israel lasse die Menschen in Gaza nicht hungern, und sagte: „Israel erkennt diese Entscheidung nicht an und wird sie auch nicht anerkennen.“

Netanjahu drückte seine Anerkennung für diejenigen aus, die sich gegen die Entscheidung stellen, allen voran die USA. Er drohte den Ländern, die angekündigt haben, den Beschluss umzusetzen, indirekt und behauptete, dass diejenigen, die ihn unterstützen, allen voran die USA, deutlich gemacht hätten, dass der Gerichtshof und diejenigen, die mit ihm zusammenarbeiten, mit schwerwiegenden Konsequenzen zu rechnen hätten.

Netanjahu sagte: „Keine noch so abscheuliche, israelfeindliche Entscheidung wird uns davon abhalten, unser Land weiterhin zu verteidigen, und sie wird mich nicht aufhalten. Wir werden uns dem Druck nicht beugen.“