Plan für „Krokodil-Gefängnis“ in Israel vor Gericht gestoppt
Das Bezirksgericht Jerusalem hat einen Plan vorläufig gestoppt, der den Bau eines mit Nilkrokodilen gefüllten Grabens um das Ketziot-Gefängnis vorsah.
12punto
In Israel wurde ein Regierungsplan, der den Bau eines mit Krokodilen gefüllten Grabens um das Ketziot-Gefängnis, in dem auch palästinensische Häftlinge untergebracht sind, vorsah, gerichtlich gestoppt. Das Bezirksgericht Jerusalem untersagte vorläufig alle Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Transport von Nilkrokodilen zum Gefängnis sowie die entsprechenden Vorbereitungen.
Das Gericht setzte der israelischen Regierung eine Frist bis zum 16. August, um auf den Antrag zu reagieren. Die Entscheidung erging nach einem Eilantrag der Tierschutzorganisation „Let the Animals Live“, die argumentierte, dass das Projekt ernsthafte Risiken für die öffentliche Sicherheit, die Umwelt und das Tierwohl berge.
Der umstrittene Plan wurde vom israelischen Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, und der Umweltschutzministerin Idit Silman unterstützt. Dem Projekt zufolge sollte um das Ketziot-Gefängnis, in dem Hochsicherheitsgefangene, darunter auch Hamas-Mitglieder, inhaftiert sind, ein mit Wasser gefüllter Kanal angelegt und mit Nilkrokodilen besetzt werden.
Ben-Gvir hatte zuvor argumentiert, dass man sich von ähnlichen Praktiken in Florida inspirieren ließ und dass der Plan die Sicherheit des Gefängnisses erhöhen und Fluchtversuche abschrecken würde.
STATUS DER TIERE GEÄNDERT
Um das Projekt umsetzbar zu machen, wurde auch der rechtliche Status der Nilkrokodile geändert. Umweltschutzministerin Silman stufte die eigentlich geschützten Krokodile als „gepflegte Wildtiere“ ein. Dieser Schritt sollte den Weg dafür ebnen, die Krokodile unter der Aufsicht des israelischen Gefängnisdienstes rund um das Gefängnis zu halten.
Es wurde jedoch berichtet, dass die Entscheidung trotz der Einwände von Rechtsberatern und der israelischen Natur- und Parkbehörde getroffen wurde. Die Behörde lehnte den Plan mit der Begründung ab, dass es keine wissenschaftliche Grundlage oder Durchführbarkeitsstudie für das Projekt gebe.
Die israelische Natur- und Parkbehörde warnte, dass die notwendige Infrastruktur für die sichere Haltung von Krokodilen in der Negev-Wüste nicht vorhanden sei. Die Behörde wies zudem darauf hin, dass die Ansiedlung einer großen Raubtierart, die nicht in der Region heimisch ist, Risiken für die Umwelt, das Gefängnispersonal, die Häftlinge und die öffentliche Sicherheit bergen könnte.
„Let the Animals Live“ behauptete in dem beim Gericht eingereichten Antrag, dass bereits mit dem Ausheben des Kanals um das Gefängnis begonnen worden sei und Gespräche mit Krokodilfarmen stattgefunden hätten. Die Organisation gab zudem an, dass für das Projekt etwa 21 Millionen Schekel bereitgestellt wurden.
Ben-Gvir, der sich nach der Gerichtsentscheidung äußerte, warf der Justiz vor, Maßnahmen zu blockieren, die darauf abzielten, die Abschreckung in Gefängnissen zu erhöhen. Ben-Gvir behauptete, das Projekt sei keine „Show“ und die Vorbereitungen seien detailliert getroffen worden.