Reaktion aus dem Iran auf die neuen Sanktionen der USA

Der Iran hat auf die jüngste Sanktionsentscheidung der USA gegen das Land reagiert. In einer schriftlichen Erklärung des iranischen Außenministeriums wurde auf einen Brief von US-Präsident Donald Trump an den obersten iranischen Führer Ayatollah Ali Khamenei verwiesen. Es wurde betont, dass bisher drei Runden indirekter Gespräche zwischen den beiden Ländern stattgefunden hätten, dieser Schritt jedoch der Diplomatie widerspreche und das Vertrauen untergrabe. In der Erklärung hieß es: „Die iranische Delegation hat in diesen Gesprächen ihre Forderungen nach dem Recht auf friedliche Kernenergie im Einklang mit dem Völkerrecht sowie nach der Aufhebung der Sanktionen klar dargelegt und einen ernsthaften Willen für ein faires und dauerhaftes Abkommen gezeigt.“

In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass die gleichzeitige Fortsetzung der Sanktionspolitik durch die US-Regierung dem Verhandlungsprozess schade. Es wurde betont: „Die Fortsetzung illegaler Sanktionen und die Verschärfung des Drucks auf Irans Handelspartner offenbaren den unaufrichtigen Ansatz der USA gegenüber der Diplomatie und vertiefen das Misstrauen.“

Im weiteren Verlauf der Erklärung wurde betont, dass der Iran von seiner rechtmäßigen und legitimen Haltung im Rahmen des Völkerrechts nicht abweichen werde. Es wurde erklärt: „Es ist offensichtlich, dass die USA durch Drohungen und Druck keine Ergebnisse erzielen werden. Diplomatie ist der einzig gangbare Weg zur Lösung dieses Problems.“

USA VERHÄNGEN SANKTIONEN GEGEN IRAN UND CHINA

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums hatte bekannt gegeben, dass Sanktionen gegen sechs Personen und sechs Organisationen aus dem Iran und China verhängt wurden, da diese zur Materialbeschaffung für das ballistische Raketenprogramm der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) beigetragen hätten.

In der Mitteilung des Ministeriums wurde erklärt, dass die betreffenden Personen und Organisationen dem iranischen Raketenprogramm Material und technische Unterstützung geleistet hätten. In diesem Rahmen würden ihre Vermögenswerte in den USA eingefroren und US-Bürgern sei es untersagt, geschäftliche Aktivitäten mit diesen Personen und Institutionen zu unterhalten.

SEKUNDÄRSANKTIONEN DURCH TRUMP

US-Präsident Donald Trump erklärte in einem Beitrag auf seinem Truth-Social-Account, wobei er Länder und Personen ins Visier nahm, die Öl aus dem Iran beziehen: „Alle Käufe von iranischem Öl oder petrochemischen Produkten müssen sofort eingestellt werden. Jedes Land oder jede Person, die iranisches Öl oder petrochemische Produkte in irgendeiner Menge kauft, wird sofort mit Sekundärsanktionen belegt. Sie werden in keiner Weise Handel mit den USA treiben können.“