Russland legt im UN-Sicherheitsrat Veto gegen Entwurf zur friedlichen Nutzung des Weltraums ein
Russland hat ein Resolutionsprojekt blockiert, das darauf abzielte, die Stationierung von Atomwaffen und Massenvernichtungswaffen im Weltraum zu verhindern, um dessen friedliche Nutzung zu gewährleisten und ein Wettrüsten zu unterbinden.
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Im 15 Mitglieder zählenden UN-Sicherheitsrat wurde ein von den USA und Japan eingebrachter Resolutionsentwurf zur friedlichen Nutzung des Weltraums, dessen Mitunterzeichner auch die Türkei war, zur Abstimmung gestellt.
Der von Russland mit einem Veto belegte Entwurf erhielt 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. China enthielt sich der Stimme. Ein vor der Abstimmung von Russland und China eingebrachter Änderungsantrag wurde abgelehnt, da er nicht die erforderliche Stimmenzahl erreichte.
Der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, argumentierte vor der Abstimmung, der Text des Resolutionsentwurfs sei "begrenzt und politisch" motiviert und spiegele nicht die Ansichten aller Mitglieder wider.
"WAS VERBERGEN SIE DANN?"
Nebensja erklärte, dass im Weltraum keinerlei Waffen stationiert werden dürften, weshalb sie Änderungen gefordert hätten.
Nach der Abstimmung erinnerte die ständige Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, daran, dass Russland erklärt habe, keine Absicht zur Stationierung von Atomwaffen im Weltraum zu haben, und stellte die Fragen: "Warum haben Sie dann heute Ihr Vetorecht genutzt? Wenn Sie den Resolutionsentwurf nicht unterstützen, um die Regeln einzuhalten, was verbergen Sie dann?"
Der Resolutionsentwurf forderte die Mitgliedstaaten dazu auf, die Erforschung des Weltraums im Einklang mit dem Völkerrecht und der UN-Charta durchzuführen, und verlangte von den Mitgliedstaaten einen Beitrag zur friedlichen Nutzung, um ein Wettrüsten im Weltraum zu verhindern.
In dem Entwurf, der auf die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Einhaltung des Weltraumvertrags hinwies, wurde unterstrichen, dass Länder keine Atomwaffen oder Massenvernichtungswaffen im Weltraum stationieren sollten.