Schock aus der EU für Israel: Drohen Sanktionen?

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat eine überraschende Erklärung zu Israel abgegeben. Von der Leyen kündigte an, dass die bilaterale Unterstützung für Israel ausgesetzt wird. 

FOLGT AUF DEN ANGRIFF IN DOHA

Die Erklärung von von der Leyen erfolgte nach dem Luftangriff Israels auf Doha, die Hauptstadt von Katar. In der Erklärung wurde betont, dass auch Kooperationsabkommen „teilweise ausgesetzt“ werden sollen. Es wurden jedoch keine Details dazu genannt, in welchem Umfang diese Aussetzung umgesetzt wird.

SANKTIONSVORSCHLAG GEGEN EXTREMISTISCHE MINISTER

Von der Leyen erklärte zudem, dass Sanktionen gegen rechtsextreme Minister in Israel auf die Tagesordnung kommen werden. In diesem Rahmen wurde festgehalten, dass die Europäische Kommission in den kommenden Tagen entsprechende Sanktionsvorschläge vorlegen wird.

SANKTIONEN VOR SPANIEN

Vor wenigen Tagen hatte Spanien Sanktionen gegen den israelischen Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir und den Finanzminister Bezalel Smotrich beschlossen. Es wird erwartet, dass die EU diesen Beschluss ausweitet und einen ähnlichen Schritt unternimmt.