Spanien, Norwegen und Irland geben offizielle Anerkennung Palästinas bekannt

Der spanische Außen-, EU- und Kooperationsminister Jose Manuel Albares, der norwegische Außenminister Espen Barth Eide und der irische Außenminister Micheal Martin waren am 27. Mai in der spanischen Botschaft in Brüssel zusammengekommen, um eine Pressekonferenz zur Anerkennung des Staates Palästina abzuhalten.

Das spanische Kabinett trat heute zusammen, um über die Entscheidung zu beraten. Die Sprecherin der spanischen Regierung, Pilar Alegria, gab nach der Sitzung in einer Presseerklärung bekannt, dass Spanien den Staat Palästina offiziell anerkennt. Alegria erklärte, das Kabinett habe eine „wichtige Entscheidung“ zur Anerkennung des Staates Palästina getroffen, die dazu beitragen solle, Israelis und Palästinensern den Weg zum Frieden zu ebnen.

Spanien, Irland und Norwegen hatten bereits in einer ersten Erklärung am 22. Mai angekündigt, dass sie den Staat Palästina am heutigen Tag anerkennen würden.

„UNSERE ENTSCHEIDUNG STEHT IM EINKLANG MIT DEM VÖLKERRECHT“

Der spanische Ministerpräsident Sánchez betonte, dass diese Entscheidung im Einklang mit dem Völkerrecht stehe. Er unterstrich die Bedeutung von „Frieden und Gerechtigkeit“ und erklärte, man werde sich auf eine Zwei-Staaten-Lösung konzentrieren:

„Unsere Priorität ist es, den Geschehnissen in Gaza ein Ende zu setzen und die Grenzübergänge für humanitäre Hilfe zu öffnen. Danach werden wir unsere Bemühungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung konzentrieren. Unsere heutige Entscheidung zur Anerkennung Palästinas steht im Einklang mit dem Völkerrecht, und wir werden gemeinsam mit arabischen Ländern an der Organisation einer Friedenskonferenz arbeiten.

Die Anerkennung des Staates Palästina ist nicht nur eine Frage historischer Gerechtigkeit, sondern unser aller Ziel ist es, Frieden zu stiften. Der einzige Weg zum Frieden ist die Gründung eines palästinensischen Staates, der an der Seite des Staates Israel existiert.“

BETONUNG DER BEZIEHUNGEN ZU ISRAEL

Sánchez fügte hinzu, dass die Anerkennung Palästinas durch Spanien die Beziehungen zu Israel, das man als „befreundetes Land“ betrachte und mit dem man „die bestmöglichen Beziehungen“ entwickeln wolle, nicht gefährden dürfe.

Das spanische Parlament hatte bereits im November 2014 eine Entscheidung zur Anerkennung des Staates Palästina getroffen.

ERKLÄRUNGEN AUS NORWEGEN UND IRLAND

Nach Spanien gab auch Norwegen die offizielle Anerkennung des Staates Palästina bekannt. Laut einer Erklärung des norwegischen Außenministeriums bezeichnete Außenminister Espen Barth Eide diesen „besonderen Tag“, an dem sein Land den Staat Palästina offiziell anerkennt, als einen Wendepunkt in den norwegisch-palästinensischen Beziehungen.

Eide kritisierte, dass Israel kein „konstruktives Engagement“ für eine Zwei-Staaten-Lösung zeige, und betonte, dass sein Land „seit über 30 Jahren einer der stärksten Befürworter des Staates Palästina“ sei.

Norwegen hatte die Entscheidung zur Anerkennung des Staates Palästina zeitgleich mit Irland und Spanien getroffen und erklärt, man hoffe, dass auch andere europäische Staaten denselben Schritt zur Anerkennung Palästinas unternehmen würden.

Außenminister Eide erklärte, die Anerkennung Palästinas durch europäische Staaten allein reiche nicht aus, um die „Nachhaltigkeit“ der Existenz dieses Staates zu gewährleisten. Er sandte damit die Botschaft aus, dass man mit der Anerkennung den Friedensplan unterstütze, der nach dem 7. Oktober „mit den Schlüsselakteuren“ in der Region weiterentwickelt wurde.

Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide hatte am 26. Mai in Brüssel die Dokumente, die die Anerkennung des Staates Palästina durch sein Land belegen, an den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Mustafa übergeben.

Nach Norwegen hat auch Irland den Staat Palästina offiziell anerkannt.

ANZAHL DER UN-MITGLIEDSTAATEN, DIE PALÄSTINA ANERKENNEN, AUF 145 GESTIEGEN

Norwegen und Irland hatten bereits zuvor in Erklärungen angekündigt, dass sie den Staat Palästina am 28. Mai anerkennen würden.

Damit ist die Zahl der UN-Mitgliedstaaten, die den Staat Palästina anerkennen, auf 145 gestiegen.

Das erste westeuropäische Land, das Palästina anerkannte, war Island, das erste EU-Land war Schweden.