Spanischer Hafen für Schiff mit Waffenlieferung für Israel gesperrt

Die linke Minderheitskoalitionsregierung in Spanien hat beschlossen, einem Schiff, das Berichten zufolge Waffen nach Israel transportiert, das Anlegen in spanischen Häfen zur Versorgung zu verweigern.

"Marianne Danica", ein unter dänischer Flagge fahrendes Frachtschiff, sollte laut Berichten Waffen und Sprengstoff nach Israel befördern. Nachdem das Sumar-Bündnis und die Partei Podemos Strafanzeige erstattet hatten, verweigerte die Regierung dem Schiff, das am 21. Mai einen spanischen Hafen zur Versorgung anlaufen wollte, die Genehmigung.

"DAS TUN WIR ZUM ERSTEN MAL"

Außenminister Jose Manuel Albares beantwortete dazu in Brüssel Fragen von Journalisten und erklärte: "Das tun wir zum ersten Mal, weil wir zum ersten Mal feststellen, dass ein Schiff, das Waffen nach Israel transportiert, einen spanischen Hafen anlaufen möchte. Unsere Politik besteht darin, keine neuen Exportlizenzen für Kriegsmaterial zu erteilen, das nach Israel geschickt werden soll. Daher ist die Verweigerung des Versorgungsstopps für das Schiff konsequent und steht im Einklang mit dieser Politik."

Unterdessen kam es zu Protesten einiger Nichtregierungsorganisationen am Hafen von Cartagena im Süden Spaniens, nachdem Berichte aufkamen, dass das Schiff namens "Borkum" ebenfalls Waffen für Israel an Bord habe.

Die Nichtregierungsorganisation Solidaritätsnetzwerk gegen die Besatzung Palästinas (RESCOP) behauptete, dass sich auf der "Borkum" 12 Tonnen Raketen, 1,5 Tonnen Sprengstoff und 740 Kilogramm weiteres militärisches Material befänden.

Während das Schiff vor der Küste wartete, ohne im Hafen anzulegen, wandten sich das Sumar-Bündnis, der kleinere Partner der Koalitionsregierung, sowie die Oppositionspartei Podemos an die Staatsanwaltschaft, um die Ladung des Schiffes untersuchen zu lassen.

Regierungsquellen teilten der spanischen Presse hingegen mit, dass der endgültige Bestimmungsort des Schiffes nicht Israel, sondern Tschechien sei.