Stellungnahme der Hamas zum Sender Al Jazeera
Die Hamas und die Palästinensische Journalistenvereinigung haben die Entscheidung Israels, den in Doha ansässigen Fernsehsender Al Jazeera zu schließen, verurteilt. Die Hamas bezeichnete den Schritt als „einen Akt des Drucks und der Rache gegen die Rolle des Senders bei der Aufdeckung der von Israel begangenen Verbrechen“.
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Die Hamas hat eine schriftliche Erklärung zur Entscheidung der israelischen Regierung veröffentlicht, die Ausstrahlung des in Doha ansässigen Fernsehsenders Al Jazeera im Land zu beenden. In der Erklärung, in der internationale Menschenrechts- und Presseorganisationen dazu aufgerufen werden, diese Entscheidung Israels zu verurteilen und Strafmaßnahmen zu ergreifen, wurde zudem gefordert, die Mitgliedschaft Israels in internationalen Presseorganisationen und -gruppen als ersten Schritt zur Verhinderung von Angriffen auf Medienschaffende aufzuheben.
VERLETZUNG DER PRESSEFREIHEIT
Während die Hamas erklärte, diese Entscheidung aufs Schärfste zu verurteilen, bezeichnete sie diese als „einen Akt des Drucks und der Rache gegen die Rolle des Senders bei der Aufdeckung der von Israel begangenen Verbrechen“.
Es wurde festgehalten, dass diese Entscheidung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und seiner Regierung eine klare Verletzung der Pressefreiheit darstelle und eine repressive sowie rachsüchtige Maßnahme gegen die professionelle Rolle von Al Jazeera bei der Enthüllung der von Israel begangenen Verbrechen sei.
Es wurde betont, dass diese Entscheidung den Höhepunkt des Krieges gegen Medienschaffende darstelle, die systematisch „Terrorakten“ ausgesetzt seien, um die Wahrheit zu verbergen.
LEBENSGEFAHR
Die Palästinensische Journalistenvereinigung erklärte ebenfalls, dass die Entscheidung der israelischen Regierung, die Ausstrahlung des in Doha ansässigen Senders Al Jazeera im Land zu beenden, die Büros zu schließen und die Ausrüstung zu beschlagnahmen, eine große Gefahr für das Leben der beim Sender arbeitenden Journalisten darstelle.
In einer schriftlichen Erklärung äußerte die Vereinigung ihren Protest gegen die besagte Entscheidung der israelischen Regierung.
Die Vereinigung bewertete den Schritt als „ein zusätzliches Kriegsverbrechen zu den historischen Verbrechen, die gegen das palästinensische Volk begangen wurden“ und fügte hinzu: „Die Entscheidung, die Büros von Al Jazeera zu schließen, ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Besatzungsmächte weiterhin Massaker und Völkermord an unserem palästinensischen Volk in Gaza, im Westjordanland und in den 1948 besetzten Gebieten verüben, ohne Zeugen, ohne Dokumentation oder mediale Begleitung.“
WAS WAR PASSIERT?
Laut einer Erklärung des israelischen Presseamtes des Premierministers vom selben Tag wurde der Vorschlag des Kommunikationsministers Shlomo Karhi, „die Aktivitäten des in Katar ansässigen Fernsehsenders Al Jazeera in Israel zu beenden und seine Büros zu schließen“, während der Kabinettssitzung einstimmig angenommen.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hatte in einem Beitrag auf seinem Social-Media-Konto erklärt: „Die Regierung unter meiner Führung hat einstimmig beschlossen, die Aktivitäten des hetzerischen Senders Al Jazeera in Israel zu beenden.“
Im Rahmen der Entscheidung wurde beschlossen, die Aktivitäten der unter dem Dach von Al Jazeera stehenden Fernsehsender und Internetseiten in Israel zu beenden, ihre Ausstrahlung zu stoppen, den Zugang zu ihren Internetseiten zu sperren, ihre Büros zu schließen und ihre Ausrüstung zu beschlagnahmen.