Stellungnahme von Amor nach Treffen mit Osman Kavala

Nacho Sanchez Amor erklärte in einem Beitrag auf seinem Social-Media-Kanal: „Ich habe Osman Kavala im Silivri-Gefängnis getroffen. Was für ein bemerkenswerter Mensch. Ich möchte dem Justizministerium und dem Außenministerium dafür danken, dass sie dieses Treffen ermöglicht haben. Ich hoffe, dass diese Zusammenarbeit ein Zeichen für eine neue Ära in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU im Kontext der jüngsten gemeinsamen Mitteilung der Europäischen Union (EU) zur Türkei ist.“ 

ERSTMALS ERLAUBT

In einer schriftlichen Erklärung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments zu diesem Besuch hieß es: „Der ständige Türkei-Berichterstatter Nacho Sánchez Amor hat Osman Kavala im Marmara-Gefängnis (ehemals Silivri-Gefängnis) besucht. Zum ersten Mal wurde es einem Mitglied des Europäischen Parlaments gestattet, ihn zu besuchen. Der EU-Abgeordnete Sánchez Amor hält sich seit dem 2. Dezember in der Türkei auf und hat auch Istanbul und Kayseri besucht.“

Im weiteren Verlauf der schriftlichen Erklärung wurde Amors Stellungnahme wie folgt wiedergegeben: 

„Die Entscheidung der türkischen Regierung, diesen Besuch zu gestatten, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Ich möchte dem türkischen Justiz- und Außenministerium für die Erleichterungen danken, die sie bereitgestellt haben. Ich hoffe, dass diese Offenheit auch im Kontext der jüngsten gemeinsamen Mitteilung der Kommission und des Hohen Vertreters ein Zeichen dafür ist, dass eine neue Ära in den EU-Türkei-Beziehungen begonnen hat und dass weitere Schritte unternommen werden, um die Situation der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte im Land anzugehen. 

Es war sehr bewegend für mich, Osman Kavala endlich persönlich kennenzulernen. Trotz der eindeutigen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der wiederholten Aufforderungen des Ministerkomitees des Europarates wird er seit über 6 Jahren ohne jede rechtliche Grundlage im Gefängnis festgehalten. Ich habe ihm die Solidarität des Europäischen Parlaments übermittelt und unsere Entschlossenheit bekräftigt, weiterhin seine Freilassung zu fordern. 

Ich fordere die türkischen Behörden erneut auf, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Bezug auf Osman Kavala und andere relevante Fälle vollständig umzusetzen und die internationalen Verpflichtungen des Landes einzuhalten, da dies der beste Weg ist, das volle Potenzial unserer Beziehungen wiederherzustellen.“

„WICHTIGER SCHRITT“

Die Türkei-Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), der britische Parlamentarier John Howell und der lettische Parlamentarier Boriss Cilevics, hatten Kavala am 13. Januar 2023 besucht und in einer anschließenden schriftlichen Erklärung festgehalten: „Dass wir die Gelegenheit hatten, Herrn Kavala zu treffen, der trotz zweier Urteile des EGMR seit 2017 im Gefängnis festgehalten wird, ist ein wichtiger Schritt nach vorn im Dialog zwischen dem Europarat und den türkischen Behörden.“