Südkoreas Präsident Yoon mit neuer Erklärung zum Kriegsrecht

Wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtet, erklärte Yoon, er warte auf das Zusammenkommen der Kabinettsmitglieder, um das seit etwa fünf Stunden geltende Kriegsrecht offiziell aufzuheben; unmittelbar nach der Sitzung werde er das Kriegsrecht beenden.

Yoon teilte zudem mit, dass sich die Einheiten des Kriegsrechts nach der Annahme des Antrags auf Aufhebung des Kriegsrechts durch die Nationalversammlung vom Parlamentsgelände zurückgezogen hätten.

OPPOSITION SIEHT HINTERGRUND IN AMTSENTHEBUNGSVERFAHREN GEGEN DEN PRÄSIDENTEN

Präsident Yoon, der das „Kriegsrecht“ im Land mit der Behauptung ausgerufen hatte, die Opposition sei in staatsfeindliche Aktivitäten verwickelt, hatte erklärt: „Das Kriegsrecht zielt darauf ab, nordkoreafreundliche Kräfte zu eliminieren und die verfassungsmäßige freiheitliche Ordnung zu schützen.“

In einer Dringlichkeitssitzung der Nationalversammlung wurde der Antrag auf Aufhebung des Kriegsrechts mit den Stimmen von 190 Abgeordneten angenommen. Das Büro des Parlamentspräsidenten der Nationalversammlung Südkoreas hatte mitgeteilt, dass das Kriegsrecht nach der Abstimmung „ungültig“ geworden sei.

Die Opposition behauptet, dass im Land weder ein Krieg noch eine Krisensituation herrsche und dass die gegen Yoon gerichteten Amtsenthebungsanträge aufgrund von Korruptionsvorwürfen gegen ihn dabei eine Rolle spielten.

Gemäß Artikel 77 der südkoreanischen Verfassung kann der Präsident das Kriegsrecht in Fällen von „Krieg, bewaffnetem Konflikt, nationalem Notstand oder wenn es die öffentliche Sicherheit und Ordnung erfordern“ ausrufen.

In der Geschichte Südkoreas wurde das „Kriegsrecht“ zuletzt während eines Militärputsches in den Jahren 1979-1981 für 440 Tage verhängt und ebenfalls durch das Militär wieder aufgehoben.

Die heutige Entscheidung zum „Kriegsrecht“ in Südkorea war die 13. Ausrufung des Kriegsrechts in der Geschichte des Landes.