Trump bestätigt: Illegale Einwanderer werden abgeschoben
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bestätigt, dass sein Plan zur massenhaften Abschiebung illegaler Einwanderer im Land die Ausrufung eines nationalen Notstands sowie den Einsatz des Militärs beinhalten wird.
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Trump äußerte sich auf seinem Account auf der Social-Media-Plattform Truth Social mit nur einem Wort zu den entsprechenden Behauptungen.
Auf den Beitrag einer Person, die ihn markierte und schrieb: "Berichten zufolge bereitet sich die Trump-Regierung darauf vor, den nationalen Notstand auszurufen und militärische Mittel einzusetzen, um die Invasion unter (Joe) Biden mit einem Massenabschiebungsprogramm rückgängig zu machen", antwortete Trump mit "Wahr".
Donald Trump hatte während seines Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl 2024 am 5. November versprochen, illegale Einwanderer massenhaft abzuschieben. Dabei will er das aus dem 18. Jahrhundert stammende "Alien Enemies Act" (Gesetz über feindliche Ausländer) nutzen, das die Inhaftierung und Abschiebung aller Personen über 14 Jahren erlaubt, die aus einem Land stammen, das sich im Krieg mit den USA befindet.
Andererseits unterstützt das Verteidigungsministerium bereits seit Jahren durch die Nationalgarde Missionen zur Grenzsicherung gegen illegale Einwanderung. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass weiterhin ungeklärte Fragen zu den möglichen rechtlichen, logistischen und budgetären Einschränkungen der von Trump geäußerten Massenabschiebungspläne bestehen.