Trump gewährt TikTok 'zusätzliche Frist'

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er erwägt, dem Unternehmen TikTok eine zusätzliche Frist von 90 Tagen einzuräumen, damit es das entsprechende Gesetz einhalten und einem Verbot entgehen kann.

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Der designierte US-Präsident Trump äußerte sich in einem telefonischen Interview mit dem Sender NBC News zum TikTok-Verbot.

Trump erklärte, er werde TikTok wahrscheinlich eine 90-tägige Verlängerung gewähren, damit das Unternehmen das Gesetz einhalten kann, das die Schließung der Social-Media-App in den USA vorschreibt, sofern sie nicht von ihrer in China ansässigen Muttergesellschaft an ein US-Unternehmen verkauft wird.

„Eine 90-tägige Verlängerung wird es wahrscheinlich geben, ich halte das für einen angemessenen Schritt“, sagte Trump und fügte hinzu, dass er diese Entscheidung wahrscheinlich an seinem Amtseinführungstag, dem 20. Januar, bekannt geben werde.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte gestern die Umsetzung des Gesetzes bestätigt, das ein Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform TikTok in den USA vorsieht, falls diese nicht verkauft wird.

Das Gericht erklärte: „Der Kongress hat entschieden, dass eine Veräußerung von TikTok notwendig ist, um die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit bezüglich der Datenerfassungspraktiken der App und ihrer Verbindung zu einem ausländischen Gegner auszuräumen.“

Gemäß der einstimmig bestätigten Entscheidung wird die Social-Media-App, sollte sie bis zum Inkrafttreten des Beschlusses am 19. Januar nicht verkauft worden sein, von Plattformen wie Google und Apple entfernt werden, und das Herunterladen der Anwendung auf Geräte wie Telefone oder Tablets wird ab diesem Datum unterbunden.