UN-Generalversammlung verabschiedet Resolution für Waffenruhe in Gaza
Die UN-Generalversammlung hat mit 153 Stimmen bei 10 Gegenstimmen eine Resolution verabschiedet, die eine sofortige humanitäre Waffenruhe in Gaza fordert.
12punto
Die Vereinten Nationen (UN) haben in ihrer Generalversammlung mit 153 Stimmen bei 10 Gegenstimmen eine Resolution verabschiedet, die eine sofortige humanitäre Waffenruhe in Gaza fordert.
Der von Ägypten eingebrachte Resolutionsentwurf, der von rund 100 Ländern, darunter auch der Türkei, mitgetragen wurde, kam während der Dringlichkeitssitzung der 193 Mitglieder umfassenden UN-Generalversammlung zur Abstimmung.
RESOLUTION ANGENOMMEN
Die Resolution wurde mit 153 Ja-Stimmen bei 23 Enthaltungen und 10 Nein-Stimmen angenommen. Die Länder, die mit „Nein“ stimmten, waren Österreich, Tschechien, Guatemala, Israel, Liberia, Mikronesien, Nauru, Papua-Neuguinea, Paraguay und die USA. In der Resolution wird auf die UN-Charta sowie auf alle bisherigen Beschlüsse der UN-Generalversammlung und des Sicherheitsrates zur Palästina-Frage verwiesen.
Unter Bezugnahme auf den Brief, den UN-Generalsekretär Antonio Guterres unter Anwendung von Artikel 99 der UN-Charta an den Sicherheitsrat gerichtet hatte, sowie auf das Schreiben des Generalkommissars des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, an die Generalversammlung, weist die Resolution auf die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen und das Leid der palästinensischen Bevölkerung hin und betont die Notwendigkeit, alle Zivilisten zu schützen.
HUMANITÄRE HILFE
In der Resolution, die eine sofortige humanitäre Waffenruhe fordert, werden alle Parteien dazu aufgerufen, ihren Verpflichtungen nach internationalem Recht nachzukommen, insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Zivilisten. Zudem wird die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln sowie der Zugang zu humanitärer Hilfe gefordert.
Bereits am 27. Oktober hatte die UN-Generalversammlung eine Resolution für eine humanitäre Waffenruhe in Gaza mit 121 Stimmen angenommen. Es ist bemerkenswert, dass die Zahl der Länder, die für die aktuelle Resolution stimmten, auf 153 gestiegen ist.