Ungarns ehemaliger Ministerpräsident Orban trotz Niederlage bei den Parlamentswahlen als Fidesz-Vorsitzender wiedergewählt

In Ungarn hielt die größte Oppositionspartei Fidesz einen Parteitag ab, um ihren neuen Parteivorsitzenden zu wählen. Bei der Wahl trat der ehemalige ungarische Ministerpräsident und amtierende Parteichef Viktor Orban als einziger Kandidat an.

Vor der Abstimmung übernahm Orban in seiner Rede auf dem Parteitag die volle Verantwortung für die Niederlage seiner Partei bei den Parlamentswahlen im April und erklärte: „Ich gebe nicht auf. Niemals, niemals, niemals, niemals und niemals werde ich aufgeben.“

Orban sagte, die Fidesz sei 16 Jahre lang eine „großartige Regierungspartei“ gewesen, müsse sich jedoch in eine funktionierende Oppositionspartei verwandeln und einen Veränderungsprozess durchlaufen, um wieder bereit für die Regierungsübernahme zu sein.

Die ungarische staatliche Nachrichtenagentur MTI berichtete, dass 729 der 737 Delegierten, die an der Wahl teilnahmen, für Orban stimmten. Damit wurde Orban für ein weiteres Jahr zum Parteivorsitzenden gewählt, obwohl seine Partei bei den Wahlen am 12. April die Macht an die Mitte-Rechts-Partei Tisza verloren hatte.

Unterdessen zeigen Meinungsumfragen, dass die Unterstützung der ungarischen Bevölkerung für die Fidesz-Partei seit den Wahlen abgenommen hat. Laut einer im Mai vom Publicus-Institut durchgeführten Umfrage stieg der Stimmenanteil der Tisza-Partei von 53 Prozent bei den Wahlen auf 55 Prozent, während die Unterstützung für die Fidesz von 39 Prozent auf 17 Prozent sank.

Bei den Wahlen im April hatte die Tisza-Partei unter der Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Peter Magyar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen und damit die politische Macht erlangt, die während der Ära Orban vorgenommenen Verfassungsänderungen rückgängig zu machen.