US-Präsident Trump bereitet schwarze Liste vor: Überraschende Länder enthalten
US-Präsident Donald Trump hat angesichts der Entwicklungen in der Straße von Hormus erneut seine Forderung nach militärischer Unterstützung durch europäische Länder bekräftigt. Die neue Haltung Washingtons belastet die Beziehungen zu den Ländern, die ihre Unterstützung verweigern, während die Vorbereitung einer „schwarzen Liste“ für Aufsehen sorgt.
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Die USA haben ihre europäischen Verbündeten aufgefordert, einen konkreten Beitrag zur Verstärkung ihrer militärischen Präsenz in der Straße von Hormus angesichts der Spannungen mit dem Iran zu leisten. In einer Botschaft, die über NATO-Generalsekretär Mark Rutte an die europäischen Hauptstädte übermittelt wurde, wurde betont, dass bloße politische Unterstützungserklärungen nicht mehr ausreichten und eine direkte militärische Präsenz gefordert werde.
Die US-Regierung verlangt für die kommenden Tage verbindliche Zusagen für die Stationierung von Kriegsschiffen oder militärischen Einheiten in der Region.
Diplomatischen Quellen zufolge betrachten einige Länder in Europa diese Forderung als „Ultimatum“. Insbesondere Deutschland erklärt, dass es militärische Unterstützung nur nach einer Genehmigung durch die Vereinten Nationen und der Ausrufung eines dauerhaften Waffenstillstands in der Region entsenden könne. Die USA hingegen argumentieren, dass die aktive Rolle der europäischen Verbündeten in der Straße von Hormus für die Zukunft des Bündnisses unerlässlich sei.
SCHWARZE LISTE AUS WASHINGTON
Der militärische Druck der Trump-Regierung beschränkt sich nicht nur auf die Seestreitkräfte. Washington arbeitet an einer „schwarzen Liste“, die Länder umfasst, die das Land im Rahmen der Iran-Krise unterstützen oder eben nicht. An der Spitze dieser Liste steht Spanien, das seinen Luftraum für US-Jets gesperrt hat. Auch Italien, Frankreich und die Schweiz, die Einschränkungen bei der Nutzung ihrer Stützpunkte eingeführt haben, gehören zu den prominenten Ländern auf der Liste.
Ob die Türkei aufgrund der von ihr verweigerten Stützpunktnutzung ebenfalls auf der Liste steht, ist noch unklar. Deutschland hingegen geriet ins Visier der USA, obwohl es keine expliziten Beschränkungen für Militärstützpunkte erlassen hat.
Der Grund hierfür soll die Aussage „Das ist nicht unser Krieg“ sein, die vom deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius geäußert und dem Premierminister Friedrich Merz zugeschrieben wurde. Die Trump-Regierung wertet diese Äußerung als offene Opposition und hat Deutschland daher ebenfalls in die Riege der gegnerischen Länder aufgenommen.
NEUE SPANNUNGSLINIEN IN DEN BEZIEHUNGEN
Die USA scheinen entschlossen, angesichts der Krise mit dem Iran militärische Unterstützung von ihren Verbündeten zu erhalten. Diese fordernde Haltung Washingtons gestaltet auch die Verteidigungsbeziehungen zwischen den USA und Europa neu. Dieser Prozess, der als wichtig für die Zukunft der NATO angesehen wird, dürfte in der kommenden Zeit neue Diskussionsthemen innerhalb des Bündnisses auf die Tagesordnung setzen.