USA beschließen Reisebeschränkungen für 9 Länder: Erweiterungen der Liste möglich
Berichten zufolge arbeitet die Regierung von Donald Trump an einer neuen Regelung, die Reiseverbote und Beschränkungen für bestimmte Länder vorsieht. Laut US-Medien soll das geplante Verbot umfassender sein als die Maßnahmen während Trumps erster Amtszeit. Die Länder sollen je nach nationalem Sicherheitsrisiko in die Kategorien Rot, Orange und Gelb eingeteilt werden. Während für Bürger der Länder in der roten Kategorie ein Reiseverbot verhängt werden soll, sind für die orangefarbene und gelbe Kategorie Beschränkungen vorgesehen. Neben Ländern wie dem Iran, dem Jemen und Libyen wird erwartet, dass auch Afghanistan und Pakistan in den Geltungsbereich des Verbots fallen.
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Es wird behauptet, dass die Regierung von Donald Trump in den USA an einer neuen Regelung arbeitet, die Reiseverbote und Beschränkungen für bestimmte Länder vorsieht. Zwei Beamte, die gegenüber US-Medien sprachen, erklärten, dass das geplante Verbot umfassender sein werde als das Reiseverbot, das Trump während seiner ersten Amtszeit umgesetzt hatte.
Der entsprechende Entwurf wurde den Ministerien für Äußeres, Justiz und Innere Sicherheit sowie dem Nationalen Geheimdienst zur endgültigen Abstimmung vorgelegt. Wie zu erfahren war, sollen in dem Entwurf die Länder, die die USA als sicherheitskritisch einstufen, in die Kategorien Rot, Orange und Gelb eingeteilt werden.
Laut einem Bericht der The New York Times soll für Bürger der Länder in der roten Kategorie ein Reiseverbot in die USA gelten, während für die orangefarbene Kategorie Beschränkungen vorgesehen sind. Den Ländern in der gelben Kategorie soll eine Frist von 60 Tagen eingeräumt werden, um bestehende Mängel zu beheben.
Es wurde mitgeteilt, dass die rote Kategorie den Iran, den Jemen, Libyen, Somalia, den Sudan, Syrien, Nordkorea, Kuba und Venezuela umfasst, die bereits von Trumps früherem Verbot betroffen waren, und dass erwartet wird, dass diese Liste um Afghanistan und Pakistan erweitert wird. Details zu den Ländern in der orangefarbenen und gelben Kategorie wurden bisher nicht bekannt gegeben.
Während seiner ersten Amtszeit verhängte Trump Reiseverbote für diese Länder mit dem Ziel, ''die USA vor Terroranschlägen zu schützen''. Diese Maßnahme sorgte lange Zeit für Kontroversen. Während des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl im November 2024 erklärte Trump, dass er dieses Verbot im Falle seiner Wiederwahl umfassender und konsequenter umsetzen werde.