Visafreiheit zwischen EU und Armenien steht bevor

Die Europäische Union hat beschlossen, Verhandlungen über die Aufhebung der Visumpflicht mit Armenien aufzunehmen.

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In einer Erklärung des EU-Rates wurde mitgeteilt, dass neben der Entscheidung zur Aufnahme von Visaliberalisierungsgesprächen auch die Bereitstellung von 10 Millionen Euro für die armenische Armee beschlossen wurde. 

Wie aus einem Bericht von DW Türkçe hervorgeht, handelt es sich hierbei um die erste finanzielle Unterstützung, die Brüssel jemals an die armenische Armee geleistet hat. In der schriftlichen Erklärung der EU heißt es, dass mit den Mitteln aus der Europäischen Friedensfazilität die logistischen Fähigkeiten der armenischen Armee verbessert und ein Beitrag zum Schutz von Zivilisten in Notfällen geleistet werden soll.

'WENDEPUNKT'

Der armenische Außenminister Ararat Mirzoyan äußerte sich erfreut über die militärische Unterstützung und bezeichnete die Visagespräche als "einen sehr wichtigen Wendepunkt bei der Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Armenien, die auf gemeinsamen Werten, Prinzipien und einer Vision von Wohlstand basieren".

Sollte ein Abkommen zur Visafreiheit zustande kommen, könnten armenische Staatsbürger ohne Visum frei in die 29 Schengen-Mitgliedstaaten reisen.

Derzeit besitzen Bürger der ehemaligen Sowjetrepubliken Moldau, Ukraine und Georgien dieses Recht. Für die visafreie Einreise muss Eriwan eine Reihe von Kriterien erfüllen, wobei armenische Medien berichteten, dass der Verhandlungsprozess Jahre in Anspruch nehmen könnte.

TÜRKEI BEGANN VOR 11 JAHREN

Ähnliche Verhandlungen über eine Visaliberalisierung zwischen der EU und der Türkei begannen bereits im Jahr 2013. Ankara hat mittlerweile 66 der von Brüssel geforderten 72 Kriterien erfüllt. Da jedoch bei den Regelungen zu Terrorismus und personenbezogenen Daten keine Fortschritte erzielt werden konnten, ist der Prozess ins Stocken geraten.