Waffenstillstand zwischen syrischer Regierung und Drusen vereinbart

Nach erneuten Zusammenstößen in der syrischen Stadt Suwaida wurde ein Waffenstillstand zwischen der Regierung und den Drusen vereinbart. In einer Erklärung der Vereinigung der drusischen Gemeinschaft in Suwaida wurde die Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens mit der syrischen Regierung bekannt gegeben. Darin heißt es: "Das Abkommen, das die Integration der mehrheitlich von Drusen bewohnten Region in den syrischen Staat und die Bestätigung seiner Souveränität beinhaltet, sieht die Reaktivierung und Wiederherstellung aller Institutionen in der Region vor und setzt sich gleichzeitig für die Sicherung der Bürgerrechte gemäß den Gesetzen der Gerechtigkeit und Gleichheit ein."

In der Erklärung wurde zudem mitgeteilt, dass die Ursachen der Konflikte in der Region sowie die begangenen Verstöße untersucht werden sollen. "Es wird ein Komitee gebildet, um die Opfer zu entschädigen und den Schaden wiedergutzumachen", hieß es weiter.

Des Weiteren wurde erklärt, dass die Straße zwischen Damaskus und Suwaida gesichert werde und die Sicherheit der Bürger vom Staat gewährleistet sei. Im Rahmen des Abkommens werde sich die syrische Armee in ihre Kasernen zurückziehen, während die innere Sicherheit durch von der Polizei eingerichtete Kontrollpunkte gewährleistet werde. In der Erklärung wurde zudem mitgeteilt, dass in Zusammenarbeit mit dem Innen- und Verteidigungsministerium Regelungen getroffen werden sollen, um die Präsenz bewaffneter Gruppen in der Region, die nicht zu den staatlichen Sicherheitskräften gehören, zu beenden.

"DER STAAT HAT DAS RECHT, SEIN GEBIET ZU KONTROLLIEREN"

Der syrische Informationsminister Hamza Mustafa erklärte seinerseits: "Der Staat hat das Recht, sein eigenes Territorium zu kontrollieren. Die Bevölkerung von Suwaida ist eine tragende Säule des syrischen Staates, der alle seine Bestandteile umfasst, und sie ist ein Teil dieses Vaterlandes. Die syrische Regierung hat bei der Suche nach einer politischen Lösung große Flexibilität gezeigt, doch das Ergebnis waren weitere Provokationen, gebrochene Versprechen und die Schaffung einer militärischen Lage, im Gegensatz zum Staat, der versucht hat, eine militärische Lösung zu vermeiden. Der syrische Staat war in den vergangenen Monaten nicht in einer schwachen Position, um die Angelegenheit von Suwaida zu lösen, die hätte gelöst werden können; er forderte die Parteien auf, sich auf eine gemeinsame Formel zu einigen, doch einige setzten auf ausländische Einmischungen."

ISRAEL GRIFF DAMASKUS UND DERA AN

Die israelische Armee hatte unter dem Vorwand der Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und Drusen in der syrischen Stadt Suwaida Luftangriffe auf Syrien durchgeführt. Israel hatte Luftschläge auf die Hauptstadt Damaskus, insbesondere auf das Gebiet um den Präsidentenpalast und die Anlagen des Generalstabs, sowie auf die Stadt Dera verübt. Bei den israelischen Angriffen kamen bisher 6 Menschen ums Leben, 18 weitere wurden verletzt.