Wahlen in El Salvador haben begonnen: Ist Bukeles zweite Amtszeit sicher?

Im mittelamerikanischen Land El Salvador hat die Stimmabgabe für die Wahl des Präsidenten und seines Stellvertreters begonnen. Laut einer Umfrage der Zentralamerikanischen Universität in San Salvador vom Januar wird erwartet, dass der palästinensischstämmige Präsident El Salvadors, Nayib Bukele, der 80 Prozent der Wählerstimmen hinter sich weiß, auch bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit gewinnen wird.

Die Bevölkerung wird bei dieser Wahl neben dem Präsidenten und seinem Stellvertreter auch die 60 Mitglieder des Parlaments bestimmen. Nachdem seine Partei „Neue Ideen“ ihn für das Präsidentenamt nominiert hatte, kündigte Bukele im September 2023 an, für eine zweite fünfjährige Amtszeit anzutreten. Er sah sich dabei mit der Kritik konfrontiert, dass eine zweite Kandidatur für das Präsidentenamt verfassungswidrig sei.

Trotz der verfassungsrechtlichen Debatten hatte das Parlament Bukeles Beurlaubung genehmigt, um ihm eine erneute Kandidatur zu ermöglichen. Bukele, der die Leistungen der beiden Zentrumsparteien (FMLN und ARENA), die das Land in den letzten 20 Jahren regiert haben, scharf kritisiert, stellte in seinem Wahlkampf neben dem Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption auch Versprechen zur Bekämpfung von Armut und Einkommensungleichheit in den Vordergrund.

In seinem Wahlkampf argumentierte Bukele häufig, dass im Falle eines Wahlsiegs anderer Kandidaten der „Kampf gegen die Banden gefährdet“ sei, in einem Land, das weltweit eine der höchsten Mordraten aufweist. Der 42-jährige Bukele, der am 1. Juni 2019 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde, hatte am 27. März 2022 einen einmonatigen Ausnahmezustand verhängt, um die Kriminalitätsraten im Land zu senken; diese Entscheidung wurde seither jeden Monat verlängert.