Weltweit ein Novum: Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige in Kraft

In Australien ist die Regelung, die die Nutzung sozialer Medien für unter 16-Jährige untersagt, mit dem heutigen Tag in Kraft getreten. Die weltweit erste gesetzliche Regelung dieser Art sieht vor, dass 10 populäre soziale Medienplattformen, darunter Facebook, Instagram, X, YouTube, Snapchat und TikTok, ab heute die Konten von unter 16-Jährigen entfernen und die Eröffnung neuer Konten verhindern müssen.

Die gesetzliche Regelung sieht für Plattformen, die gegen diese Maßnahmen verstoßen, Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (33 Millionen US-Dollar) vor. Die Regierung kündigte an, dass die Verbotsliste, die zu Beginn 10 soziale Medienplattformen umfasst, erweitert wird, sollten neue Plattformen entstehen oder Jugendliche auf Alternativen ausweichen. Mit Ausnahme von X, das früher unter dem Namen Twitter bekannt war, haben alle gelisteten sozialen Medienplattformen bestätigt, dass sie das neue Verbot einhalten werden.

Eine soziale Medienplattform namens Bluesky, die in Australien nur eine begrenzte Nutzerbasis hat und von der australischen Online-Sicherheitsbehörde eSafety als „risikoarm“ eingestuft wurde und somit nicht direkt von der Regelung betroffen ist, hat ebenfalls angekündigt, das Verbot für Nutzer unter 16 Jahren umzusetzen.

„Verbringen Sie wertvolle Zeit mit Freunden und Familie von Angesicht zu Angesicht“

Der australische Premierminister Anthony Albanese veröffentlichte vor Inkrafttreten des Verbots eine Videobotschaft an Kinder und Jugendliche und sagte: „Nutzen Sie die kommende Ferienzeit bestmöglich. Anstatt mit Ihrem Telefon zu spielen, fangen Sie mit einer neuen Sportart an, lernen Sie ein neues Musikinstrument oder nehmen Sie ein Buch zur Hand, das schon lange im Regal steht, und lesen Sie es.“

Albanese betonte, dass die Regierung diesen Schritt unternommen habe, um die Jugend zu unterstützen, und fügte hinzu: „Noch wichtiger ist: Verbringen Sie wertvolle Zeit mit Freunden und Familie von Angesicht zu Angesicht.“

DAS VERBOT WURDE LETZTES JAHR ANGEKÜNDIGT

Die Pläne für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige wurden im September letzten Jahres von Premierminister Albanese angekündigt. Die Debatte über das Verbot wurde insbesondere durch tödliche Challenges ausgelöst, die unter minderjährigen Nutzern in sozialen Medien durchgeführt wurden. Umfragen im Land ergaben, dass zwei Drittel der Wähler eine Anhebung des Mindestalters für die Nutzung sozialer Medien auf 16 Jahre unterstützen.

Nachdem der Verbotsplan sowohl von der Regierung als auch von der Opposition unterstützt wurde, fand die Regelung Ende November in beiden Kammern des Parlaments Zustimmung.

Soziale Medienunternehmen hatten sich vor der Verabschiedung des Gesetzes gegen die Regelung ausgesprochen; während Meta argumentierte, dass der Gesetzentwurf das Ziel, Kinder sicherer zu machen, nicht erreichen werde, stellte X die „Rechtmäßigkeit“ des Entwurfs in Frage.

Das Verbot erregte weltweit Aufmerksamkeit, und aus einigen Ländern, darunter Malaysia, Dänemark und Norwegen, kamen Erklärungen zur Einführung ähnlicher Verbote. Auch die Europäische Union hat einen Beschluss gefasst, um ähnliche Beschränkungen zu übernehmen. Es wird weiterhin darüber diskutiert, ob die Anwendung Kinder vor den Gefahren sozialer Medien schützen kann oder sie in andere, unkontrollierte Bereiche des Internets drängt. Einige Kreise argumentieren, dass Technologieunternehmen schädliche Inhalte entfernen sollten, anstatt ein Verbot zu verhängen. Während einige Jugendliche das Verbot akzeptieren, behaupten andere, dass dies eine Verletzung ihrer Rechte darstelle.

Ein Verfahren gegen die weltweit erste Regelung dieser Art ist derzeit noch vor dem Obersten Gerichtshof anhängig.