AKP-Fraktionsvize Güler äußert sich zu Krypto-Regulierung

Der stellvertretende AKP-Fraktionsvorsitzende Abdullah Güler teilte mit, dass man mit den Arbeiten an einer Regulierung für Krypto-Assets begonnen habe und den Gesetzesentwurf nach dem Ramadan-Fest dem Präsidium der TBMM vorlegen werde.

In seiner Erklärung sagte Güler, dass man nach Abschluss der Arbeiten, die im Ministerium für Schatz und Finanzen zu Krypto-Assets durchgeführt wurden, als AKP-Fraktionsführung mit der Vorbereitung des Gesetzesentwurfs begonnen habe.

Güler erklärte, dass sie eine Arbeitsgruppe mit dem für Informations- und Kommunikationstechnologien zuständigen stellvertretenden AKP-Vorsitzenden Ömer İleri sowie Abgeordneten, die über Expertise in diesem Bereich verfügen, gebildet hätten.

ZIEL: NACH DEM RAMADAN-FEST

Güler gab an, dass man den Abschluss der Arbeiten für die Zeit nach dem Ramadan-Fest anstrebe und anschließend den Gesetzesentwurf zu Krypto-Assets dem Präsidium der TBMM vorlegen werde.

Mit der in Arbeit befindlichen Regelung soll, ähnlich wie bei internationalen Praktiken, das Risiko für die Parteien, die in der Türkei mit Krypto-Assets handeln, verringert werden.

Durch die Regelung, die Krypto-Assets in einem weiten Sinne definieren soll, ist geplant, dass Handelsplattformen für Krypto-Assets eine Lizenz durch das Kapitalmarktgremium (SPK) erhalten und ihnen, ähnlich wie Finanzinstituten, Mindestanforderungen für den Geschäftsbetrieb auferlegt werden.

Mit der Verabschiedung der Regelung zu Krypto-Assets und der beginnenden Lizenzierung von Dienstleistern für Krypto-Assets soll die Kritik im Rahmen des technischen Standards Nr. 15 der Financial Action Task Force (FATF) ausgeräumt und die Türkei aus der Kategorie „teilweise konform“ herausgeführt werden.