China stellt Aktionsplan vor

China hat mitgeteilt, dass es sich in den kommenden zehn Jahren der „Belt and Road Initiative“ (BRI) neben groß angelegten Infrastrukturinvestitionen verstärkt auf kleinere, innovationsorientierte Projekte konzentrieren und bei der Finanzierung der Investitionen vorrangig die Nutzung der Landeswährung Yuan fördern werde.

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Die zuständige Führungsgruppe der chinesischen Regierung hat die Vision und den Aktionsplan für die Entwicklung der „Belt and Road Initiative“ (BRI) für die nächsten zehn Jahre veröffentlicht.

In dem Plan wird dargelegt, dass China auch in den kommenden zehn Jahren durch Konnektivitätsprojekte zur Entwicklung des globalen Freihandels beitragen will. Zudem wird festgehalten, dass im neuen Zeitraum neben Transport und Infrastruktur die Kooperationsfelder auf innovationsorientierte Projekte in den Bereichen digitale Wirtschaft, grüne Entwicklung und Gesundheit ausgeweitet werden sollen.

Der Plan weist darauf hin, dass bei Projektinvestitionen der Nutzung der chinesischen Landeswährung Yuan Vorrang eingeräumt und der Einsatz von auf Yuan basierenden Finanzierungsinstrumenten verstärkt werden soll.

In dem Dokument werden die Ziele bekräftigt, die der chinesische Staatspräsident Xi Jinping bereits im Oktober auf dem 3. Belt and Road Forum in Peking im Rahmen eines 8-Punkte-Aktionsplans formuliert hatte. Es wird betont, dass die „Belt and Road Initiative“ auch in den nächsten zehn Jahren eine bedeutende „Plattform für internationale Zusammenarbeit“ und ein „globales öffentliches Gut“ bleiben werde.

Als „zentrale Handlungsfelder“ wurden in dem Plan die Verbesserung der politischen Koordinierung, der Ausbau der Infrastrukturverbindungen, die Förderung des ungehinderten Handels, die finanzielle Integration, die zwischenmenschlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in neuen Bereichen festgelegt.

Laut einem Bericht des chinesischen Staatsrats anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Initiative erreichte das Handelsvolumen zwischen China und den teilnehmenden Ländern im Zeitraum 2013 bis 2022 insgesamt 19,1 Billionen US-Dollar, was einem durchschnittlichen jährlichen Anstieg von 6,4 Prozent entspricht.

Im selben Zeitraum beliefen sich die wechselseitigen Investitionen auf 380 Milliarden US-Dollar, wovon 240 Milliarden US-Dollar von China getragen wurden.

Die „Belt and Road Initiative“ wurde erstmals 2013 von Staatspräsident Xi während eines Besuchs in Kasachstan angekündigt. Das Projekt, das mit dem Ziel gestartet wurde, den Ost-West-Handel entlang der historischen Seidenstraße wiederzubeleben, hat in den vergangenen zehn Jahren mehr als 150 Länder und internationale Organisationen eingebunden.

Die Infrastruktur-, Energie-, Transport-, Kommunikations- und sonstigen Konnektivitätsprojekte, die in einer Region durchgeführt werden, die zwei Drittel der Weltbevölkerung umfasst, sind zum Grundpfeiler der globalen Strategie Chinas als aufstrebende Macht geworden.