Pilotprojekt für Bürgergeld startet im neuen Jahr

Das Bürgergeld, das in Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Familie und Sozialpolitik sowie dem Präsidialamt für Strategie und Haushalt entwickelt wurde, wird im Rahmen des einkommenseränzenden Familienunterstützungssystems umgesetzt. Dieses System zielt darauf ab, dass jede Familie ein Einkommen auf mindestens Mindestlohnniveau erreicht. Familien, deren Einkommen unter dem Mindestlohn liegt, erhalten zusätzliche Unterstützung, die so lange fortgesetzt wird, bis mindestens eine Person aus der Familie eine Arbeit findet.

Laut einem Bericht der regierungsnahen Zeitung Türkiye werden zudem verschiedene Unterstützungsmechanismen eingeführt, um arbeitsfähige Mitglieder dieser Familien in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Basierend auf den Ergebnissen des Pilotprojekts ist eine landesweite Ausweitung des Systems geplant.

Im Programm 2026 des Präsidialamtes wird dargelegt, dass der Sozialhilfemechanismus in eine familienzentrierte Struktur umgewandelt werden soll, die ein Mindesteinkommen pro Kopf garantiert. Diese Transformation zielt darauf ab, eine Struktur zu schaffen, die die Teilnahme am Arbeitsmarkt nicht behindert.

Ein ähnlicher Vorschlag wurde auch von der MHP eingebracht. Der MHP-Abgeordnete für Konya, Mustafa Kalaycı, erklärte in seiner Rede vor dem Planungs- und Haushaltsausschuss, dass ein Mindestwohlstandsniveau auf Indexbasis festgelegt werden müsse und Familien so lange unterstützt werden sollten, bis sie dieses Niveau erreichen. Kalaycı führte aus, dass bei einer Umwandlung des bestehenden Systems in eine Mindesteinkommensunterstützung die Differenz zwischen dem Haushaltseinkommen und dem festgelegten Mindestniveau monatlich auf die Konten der Familien überwiesen werden könnte. Er argumentierte, dass auf diese Weise eine gerechtere und auf Rechten basierende Ordnung geschaffen werden könne.