Scharfe Kritik von Prof. Dr. Özgür Demirtaş an der geplanten 750-TL-Zusatzgebühr für Kreditkarten

In einer Stellungnahme über soziale Medien kritisierte Prof. Dr. Özgür Demirtaş den dem türkischen Parlament (TBMM) vorgelegten Gesetzentwurf zu Kreditkarten und verurteilte die Pläne der Regierung, eine zusätzliche Steuer von 750 TL zu erheben, scharf.

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Prof. Dr. Özgür Demirtaş äußerte sich auf der von ihm häufig genutzten Social-Media-Plattform zu aktuellen Themen und kritisierte die jüngste Regelung zu Kreditkarten.

Der „Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über einige Regelungen zur Verteidigungsindustrie und einiger anderer Gesetze“ wurde dem türkischen Parlament vorgelegt. Der aus 12 Artikeln bestehende Gesetzentwurf enthält zahlreiche Bestimmungen zur Erhöhung der Einnahmen des Verteidigungsindustriefonds. Die auffälligste Bestimmung in dieser Regelung ist die Erhebung einer jährlichen Gebühr von 750 Lira für Kreditkarten mit einem Limit von über 100.000 Lira.

Prof. Dr. Özgür Demirtaş kritisierte diese Gebühr in seinem Beitrag auf der Plattform X wie folgt:

„Die Regierung will eine zusätzliche Steuer von 750 TL auf Kreditkarten erheben.

Ist das gelogen:

1. Erst die Inflation durch das sogenannte ‚Nas-Wirtschaftsmodell‘ explodieren lassen. Das Geld wertlos machen.

2. Dann keine großen Banknoten herausgeben, damit die Menschen kein Bargeld verwenden können, und die Menschen zur Nutzung von Kreditkarten zwingen.

3. Dann den Menschen, die man zur Kreditkartennutzung gezwungen hat, eine zusätzliche Steuer für Karten mit einem Limit von über 100.000 TL auferlegen.

Ist das gelogen?“