Doppeluntersuchung der EU gegen Google und YouTube

Die Europäische Kommission hat die Einleitung eines Verfahrens gegen Google wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht angekündigt. Die Kommission ist besorgt darüber, dass Google Online-Inhalte von Verlagen ohne angemessene Entschädigung nutzt und keine Möglichkeit bietet, die Nutzung dieser Inhalte zu verweigern. In diesem Zusammenhang wird untersucht, ob die KI-Systeme von Google rechtswidrig mit Inhalten Dritter gespeist wurden.

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Teresa Ribera, erklärte, dass künstliche Intelligenz zwar Innovationen und Vorteile in Europa biete, dieser Fortschritt jedoch nicht auf Kosten grundlegender Prinzipien gehen dürfe. Ribera betonte, man untersuche, ob Google gegen EU-Wettbewerbsregeln verstoße, indem es Urhebern unfaire Bedingungen auferlege und konkurrierende KI-Entwickler benachteilige.

Es wird zudem darauf hingewiesen, dass YouTube es Wettbewerbern von Google untersagt, Plattforminhalte für das Training ihrer KI-Systeme zu nutzen. Dies verschaffe Google einen unfairen Vorteil bei der Entwicklung eigener KI-Modelle. Große digitale Plattformen, die in Europa tätig sind, müssen die strengen Technologieregeln der EU einhalten.

Wie lange die gegen Google eingeleitete Untersuchung dauern wird, ist noch unklar. Das Unternehmen sieht sich bereits mit anderen Klagen wegen Wettbewerbsverstößen konfrontiert, etwa wegen Diskriminierung von Medienunternehmen. Gegen digitale Plattformen, die gegen EU-Regeln verstoßen, können hohe Geldstrafen verhängt werden.