Stellungnahme von TikTok nach dem US-Verbotsversuch
Das US-Repräsentantenhaus könnte TikTok verbieten. Sollte der Gesetzentwurf im Senat verabschiedet werden, würde die Meinungsfreiheit von 170 Millionen US-Bürgern verletzt und die Plattform würde 7 Millionen Unternehmen schaden.
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TikTok hat davor gewarnt, dass der Versuch der USA, die Social-Media-Plattform zu verbieten, das Recht auf Meinungsfreiheit von Millionen US-Bürgern verletzen würde.
Wie die BBC berichtet, verurteilte ein Sprecher von TikTok die Verabschiedung des Gesetzentwurfs, der ein Verbot der Plattform vorsieht, durch das US-Repräsentantenhaus.
Der Sprecher warnte, dass der US-Verbotsversuch gegen TikTok das Recht auf Meinungsfreiheit von 170 Millionen US-Bürgern verletze, und argumentierte, dass die Schließung der Plattform, die jährlich 24 Milliarden Dollar zur US-Wirtschaft beitrage, 7 Millionen Unternehmen schaden werde.
Das US-Repräsentantenhaus hatte am 13. März den Gesetzentwurf verabschiedet, der den Weg für ein Verbot von TikTok im Land ebnet; der Entwurf wurde zur Bestätigung an den Senat weitergeleitet.
US-Präsident Joe Biden hatte erklärt, dass er das Gesetz unterzeichnen und in Kraft setzen werde, sollte es der Senat billigen.
Sollte der Gesetzentwurf, der ein Verbot von TikTok mit der Begründung "einer Bedrohung der nationalen Sicherheit" ermöglicht, in Kraft treten, wäre das chinesische Mutterunternehmen ByteDance gezwungen, die Plattform zu veräußern.