Wettbewerbsbehörde verhängt 4,8 Millionen TL Strafe gegen Meta

Die türkische Wettbewerbsbehörde hat gegen Meta ein tägliches Bußgeld in Höhe von 4,8 Millionen TL verhängt, da das Unternehmen den auferlegten Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.

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Die Wettbewerbsbehörde hat gegen Meta ein tägliches Bußgeld in Höhe von 4,8 Millionen TL verhängt, nachdem eine Untersuchung zur Verpflichtung der Datenweitergabe durch ein Software-Update von WhatsApp im Jahr 2021 eingeleitet worden war.

UNTERSUCHUNGSPROZESS

Die Behörde erließ eine einstweilige Verfügung, die Meta dazu verpflichtete, die Nutzung von WhatsApp-Nutzerdaten für andere Dienste einzustellen und alle Nutzer entsprechend zu informieren.

Meta behauptete, dass das Update in der Türkei nicht angewendet werde, die Nutzer die Anwendungen weiterhin routinemäßig nutzen könnten und keine Aufforderung zur Zustimmung an türkische Nutzer gesendet werde.

META HAT SICH NICHT AN DIE UNTERSUCHUNGSBESCHLÜSSE GEHALTEN

Als Ergebnis der Untersuchung wurde gegen Meta eine Geldstrafe in Höhe von 346 Millionen TL verhängt, da das Unternehmen durch das Sammeln von Daten über Facebook, Instagram und WhatsApp gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen habe.

Meta wurde angewiesen, den Verstoß bis zum 9. Dezember 2023 zu korrigieren, den Marktwettbewerb zu fördern und einen Compliance-Plan vorzulegen. Die Vorschläge von Meta wurden jedoch als unzureichend erachtet, weshalb ab dem 12. Dezember 2023 ein tägliches Bußgeld verhängt wurde, bis eine zufriedenstellende Lösung präsentiert wird. Die Strafe hat bereits die Marke von 140 Millionen Lira überschritten.

Hinsichtlich ähnlicher Verpflichtungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte bleibt die Art der Regelungen zwischen Meta und der EU-Kommission ungewiss, während man auf die Lösung wartet, die das Unternehmen der Türkei vorgeschlagen hat.