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Außergewöhnliche Forderungen der Bürger an das Parlament: Anträge an den Petitionsausschuss der TBMM sorgen für Erstaunen

Während in der 28. Legislaturperiode 31.441 Anträge beim Petitionsausschuss der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) eingingen, reichten die außergewöhnlichen Themen von Vorschlägen zur kontrollierten Sprengung von Verwerfungslinien bis hin zu Forderungen nach neuen gesetzlichen Feiertagen.

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Außergewöhnliche Forderungen der Bürger an das Parlament: Anträge an den Petitionsausschuss der TBMM sorgen für Erstaunen

Während in der 28. Legislaturperiode über 31.000 Anträge beim Petitionsausschuss der TBMM eingingen, befanden sich unter den von den Bürgern übermittelten Anliegen auch bemerkenswerte und außergewöhnliche Vorschläge.

Beim Petitionsausschuss der TBMM, der die Forderungen und Beschwerden der Bürger prüft, sind seit Beginn der 28. Legislaturperiode am 15. Mai 2023 insgesamt 31.441 Anträge eingegangen.

Das Präsidium des Ausschusses hat über 29.819 dieser Anträge bereits entschieden; dabei wurde festgestellt, dass ein Viertel der Petitionen von Frauen eingereicht wurde.

BEMERKENSWERTE FORDERUNGEN

Unter den an den Ausschuss übermittelten Anträgen befanden sich auch ungewöhnliche Vorschläge.

Ein in Yozgat lebender Bürger forderte, dass Verwerfungslinien kontrolliert gesprengt werden sollten, um große Erdbeben zu verhindern.

In einigen Anträgen wurde zudem gefordert, den Tag nach der Nacht der Bestimmung (Kadir Gecesi) sowie den Tag der Kabotage (Kabotaj Bayramı) zu gesetzlichen Feiertagen zu erklären.

In einem weiteren Antrag behauptete eine Person, sie habe ihren Arbeitgeber wegen Steuerhinterziehung anonym angezeigt, sei jedoch nach der Offenlegung ihrer Identität entlassen worden. Sie forderte die Wiederherstellung ihrer Rechte, die Vermittlung einer neuen Arbeitsstelle sowie die Verleihung des Titels „Veteran des Wirtschaftsterrors“.

WEITERE VORSCHLÄGE AN DEN AUSSCHUSS

Einige der interessanten und bemerkenswerten Forderungen, die beim Petitionsausschuss eingingen, lauten wie folgt:

Zwangspensionierung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst über 65 Jahren,

Identifizierung und Förderung von inhaftierten Erfindern,

Verbot der Heirat zwischen Cousins und Cousinen,

Erlass eines Gesetzes, das jeden Fernsehsender verpflichtet, täglich 1,5 Stunden religiöse Programme auszustrahlen,

Einführung eines Social-Media-Verbots für Personen über 50 Jahren,

Ernennung von Bürgermeistern durch den Staatspräsidenten,

Verbot der Verwendung der Begriffe 'Herr/Frau' (Bay/Bayan),

Verbot von Zauberei,

Erteilung von Unterricht in Religionskultur, allgemeiner Moral und Anstand für Abgeordnete aufgrund ihres gezeigten Verhaltens,

Zahlung eines sogenannten Bürgergehalts an arbeitslose Jugendliche,

Einschränkung des Wortes 'erschaffen' (yaratmak) durch entsprechende Regelungen in der Gesetzgebung der Türkischen Sprachgesellschaft (TDK) und der Rundfunkbehörde (RTÜK).


Nachrichtenquelle: 12punto