CHP und AKP Hand in Hand: Baugenehmigung für İnciraltı auf einer Verwerfungslinie

Die Frage der Erschließung des Gebiets İnciraltı im Bezirk Balçova in İzmir wurde in der Öffentlichkeit bereits seit langem diskutiert. Die 1/100.000-Maßstabs-Umweltpläne für dieses Gebiet, gegen dessen Bebauung man sich zuvor mit gerichtlichen Entscheidungen gewehrt und „Rant“-Projekten (Spekulationsprojekten) eine Absage erteilt hatte, wurden nun vom Ministerium für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel endgültig genehmigt.

Die Person, die diese Entwicklung der Öffentlichkeit bekannt gab, war der CHP-Bürgermeister von Balçova, Onur Yiğit, der innerhalb eines Jahres nach seinem Amtsantritt mehrfach nach Ankara gereist war, um sich mit dem Ministerium über die Beschleunigung der Pläne zu beraten.

Der neue Plan umfasst landwirtschaftliche Flächen von etwa 700 Hektar, von denen 70 Prozent innerhalb der Grenzen von Balçova und 30 Prozent innerhalb der Grenzen von Narlıdere liegen.

MIT DEM WORT „GUTE NACHRICHT“ VERKÜNDET, DANK AN DEN MINISTER

Onur Yiğit machte die Ankündigung in einer Erklärung über soziale Medien mit den Worten: „Ich möchte eine erfreuliche Nachricht mit großer Begeisterung teilen.“ Anschließend dankte er Minister Murat Kurum und äußerte sich wie folgt:

„Meine geschätzten Mitbürger, ich möchte eine erfreuliche Nachricht mit großer Begeisterung mit Ihnen teilen. Ein wichtiger Wendepunkt im Planungsprozess von İnciraltı, das seit vielen Jahren die Agenda der Stadt beschäftigt, zu Benachteiligungen geführt hat und der Augapfel unseres İzmirs ist, wurde erreicht. Die 1/100.000-Maßstabs-Pläne wurden vom Ministerium für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel offiziell genehmigt. Ich wünsche allen unseren Mitbürgern, die seit Jahrzehnten auf diese Nachricht gewartet haben, unserem Balçova, unserem İzmir und unserem Land, dass dies von Nutzen ist. Der Gewinner wird Balçova sein, der Gewinner wird İzmir sein. Bei dieser Gelegenheit möchte ich unserem Minister, Herrn Murat Kurum, und allen Bürokraten des Ministeriums, unserem Bürgermeister der Stadtverwaltung von İzmir, Herrn Cemil Tugay, der uns vom ersten Tag des Prozesses an vertraut hat und dessen Unterstützung wir immer an unserer Seite gespürt haben, unseren Abgeordneten aus İzmir, die dieses Thema überparteilich betrachtet und ihre Unterstützung nicht verweigert haben, den zuständigen Bürokraten unserer Gemeinde und vor allem allen unseren Mitbürgern, die uns vertrauen, meinen Dank aussprechen. Jetzt werden wir unermüdlich für das ‚Balçova der Zukunft‘ weiterarbeiten; wir werden mit dem gleichen Verständnis für die 1/5000-, 1/1000-Pläne und die Umsetzung nach Artikel 18 voranschreiten.“

AKP-CHP-ZUSAMMENARBEIT

Der AKP-Abgeordnete für İzmir, Mahmut Atilla Kaya, bezeichnete diese Entscheidung in einem Beitrag auf seinem Social-Media-Konto ebenfalls als „erfreuliche Nachricht“. Kaya gab an, dass im Rahmen des Plans die Definitionen „Tourismus-Anlagengebiet“ und „Regionalpark / Große städtische Grünfläche“ festgelegt wurden. In seiner Erklärung hieß es:

„Die Änderung des Umweltplans für das Gebiet in İnciraltı, das im geltenden 1/100.000-Maßstabs-Umweltplan als ‚Tourismus-Anlagengebiet‘ und ‚Regionalpark / Große städtische Grünfläche‘ ausgewiesen ist, wurde mit der Unterschrift unseres Ministers für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel, Herrn Murat Kurum, offiziell genehmigt. Somit wurde İnciraltı als ‚Gebiet mit bevorzugter Nutzung‘ geplant.“

Kaya dankte dem AKP-Vorsitzenden und Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Minister Kurum und dem Generaldirektor für den Schutz natürlicher Werte, H. Abdullah Uçan, und kündigte an, dass der Prozess schnell abgeschlossen werde:

„Wir werden uns diese Woche im Ministerium mit dem Bürgermeister von Balçova, Herrn Onur Yiğit, treffen, mit dem wir bisher die Gespräche mit dem Ministerium gemeinsam geführt haben und der auch von der Stadtverwaltung von İzmir beauftragt wurde, um sicherzustellen, dass die letzten Stellungnahmen des technischen Teams der Gemeinde eingeholt werden. Dementsprechend werden die Arbeiten bezüglich der 1/5000-, 1/1000-Pläne und der Umsetzung nach Artikel 18 vom Ministerium zügig abgeschlossen.“

BEHAUPTUNG: „NUR EIN FÜNFTEL WIRD BAULICH ERSCHLOSSEN“

Der Vorsitzende des İnciraltı-Entwicklungsvereins (İNGEDER), Tayfun Karabulut, behauptete in einer Erklärung gegenüber der Zeitung Yeni Asır, dass der Plan vielseitige Vorteile für die Stadt bringen werde:

„Mit dieser Planung wird İnciraltı unter der Bedingung einer maximalen Gebäudehöhe von 3 Stockwerken für die Bebauung geöffnet, aber diese Bebauung wird nur ein Fünftel des Gebiets umfassen. Da der Rest des Gebiets weiterhin als Grün- und öffentlicher Raum geplant ist, wird İzmir einen brandneuen Stadtwald gewinnen. Die neuen Straßen, die mit der Umsetzung des Plans gebaut werden, werden auch diejenigen, die am Wochenende nach İnciraltı kommen wollen, vom Verkehrsstau befreien. Die Verwirklichung dieses Plans wird die Stadt auch wirtschaftlich ankurbeln. Der Traum von İzmir vom Gesundheitstourismus wird mit der neuen Bettenkapazität ebenfalls Wirklichkeit werden. Mit der Öffnung des Gebiets für den Gesundheitstourismus werden die neu eröffneten Betriebe 30.000 jungen Menschen eine Existenzgrundlage bieten. Tourismus, Umwelt und Wirtschaft werden gewinnen.“

TMMOB UND EIGENTÜMER STEHEN SICH GEGENÜBER

Der Koordinationsrat der TMMOB in İzmir kündigte an, eine Presseerklärung abzugeben, um sich gegen die Bebauung zu stellen. Zur gleichen Zeit versammelten sich die Grundstückseigentümer in İnciraltı vor dem Architekturzentrum, um ihren Unmut über die Haltung der TMMOB zu äußern.

Die Bürger versuchten, sich mit Schildern wie „Es reicht, ich will mein Recht“, „Ich warte seit 3 Generationen“, „Mein Großvater hat es nicht gesehen, mein Vater nicht, ich möchte, dass meine Kinder es sehen“ und „Nicht Rant, sondern das Volk“ Gehör zu verschaffen. Während der Pressekonferenz kam es zu einer kurzen Spannung.

TMMOB: „İNCİRALTI IST DAS NATURERBE DES VOLKES“

In der Erklärung der TMMOB wurde betont, dass das Gebiet eine große Bedeutung in Bezug auf Natur und Landwirtschaft habe:

„Die Entschlossenheit wechselnder Autoritäten, İnciraltı dem Rant zu opfern, und die Eingriffe, die darauf abzielen, İnciraltı zu einem Mittel der Bereicherung zu machen, sind bei der TMMOB immer auf Widerstand gestoßen.“

In der Erklärung wurde zudem auf die Lagunen-Ökosysteme, die landwirtschaftlichen Flächen und die biologische Vielfalt in der Region hingewiesen und betont, dass diese als Ganzes geschützt werden müssten. Es hieß: „İnciraltı ist das Naturerbe des Volkes von İzmir und künftiger Generationen, für das wir bisher mit großer Entschlossenheit gekämpft haben und das wir schützen konnten.“

„WIR MÜSSEN DIE LANDWIRTSCHAFTLICHEN FLÄCHEN SCHÜTZEN“

In der fortgesetzten Erklärung der TMMOB hieß es:

„Sowohl das Landwirtschaftsministerium als auch die Gutachten der Gerichte haben die absolut schützenswerten und bepflanzten landwirtschaftlichen Flächen in der Region mehrfach dokumentiert. Unter den negativen Bedingungen, in denen sich unser Land in Bezug auf die pflanzliche Produktion befindet, müssen wir das Gebiet İnciraltı als Ganzes bewerten und schützen. Wir werden unseren Kampf für das gemeinsame Wohl der Gesellschaft hartnäckig fortsetzen.

Die TMMOB setzt ihren Kampf mit einem gemeinwohlorientierten Verständnis gegen jede Art von rechtswidrigen Arbeiten und Transaktionen, die zur Plünderung und Zerstörung von İnciraltı führen würden, das neben seiner Eigenschaft als einzigartiges, besonderes landwirtschaftliches Gebiet auch einen besonderen Wert für İzmir mit seiner natürlichen Umgebung hat, heute wie gestern entschlossen fort.

Während frühere Pläne zur Erschließung des Gebiets İnciraltı durch gerichtliche Entscheidungen annulliert wurden und während die Klageverfahren bei den Verwaltungsgerichten von İzmir bezüglich der letzten Bebauungspläne ähnlicher Art noch laufen, ist die Einleitung eines neuen Planungsprozesses in dem Gebiet das Produkt eines vollendeten Tatsachen schaffenden und auf totale Plünderung ausgerichteten Verständnisses.“

„GIBT ES JEMANDEN, DER SICH DAS GEBIET VOR ORT ANGESCHAUT HAT?“

Wie aus dem Bericht von Ege'deSonSöz hervorgeht, trat nach der Erklärung der CHP-Ratsmitglied Hasan Uysal ans Rednerpult und sprach im Namen der lokalen Bevölkerung. Uysal betonte die Benachteiligung der lokalen Bevölkerung in Bezug auf das Gebiet und sagte:

„Mit den in der Planung vorgesehenen Abtretungen wird fast die Hälfte des bestehenden Gebiets der Stadt zugutekommen; die Gestaltung der Küstenlinie, Parks, Kultur-, Kunst- und Sportanlagen werden İzmir und allen Einwohnern von İzmir zugutekommen, und es wird ein öffentlicher Nutzen entstehen. Wir möchten vorab sagen: Wir sind die Einheimischen dieses Gebiets, wir sind Menschen, deren Großväter, Großmütter, Väter und Mütter hier gearbeitet haben. Wir sind die Menschen, die das Problem dieses Gebiets seit Jahren auf ihren Schultern tragen.

Ich möchte diejenigen, die die Pläne anfechten, besonders fragen: Haben Sie das Gebiet vor Ort untersucht? Kennen Sie die Probleme, die in der Region erlebt werden? Der eigentliche Rant ist, wenn die Ländereien der lokalen Bevölkerung weggenommen und in die Hände von Unternehmen und Kapital übergeben werden. Der eigentliche Rant ist es, die lokale Bevölkerung durch Erbengemeinschaftsklagen den riesigen Unternehmen zu überlassen.

Werte Kammerverwalter, die lokale Bevölkerung kann von keiner öffentlichen Dienstleistung profitieren. Es gibt keine Straße. Sie können ihre grundlegendsten menschlichen Bedürfnisse wie Leitungswasser, Heizung und Kanalisation nicht decken. Heute findet im Herzen von İzmir, in Balçova, ein Schülertransport statt. Da es keinen öffentlichen Nahverkehr gibt, werden unsere Kinder mit Shuttles zu den nächstgelegenen Schulen gebracht. Mit den zu erstellenden Plänen werden öffentliche Flächen vergrößert, und mit Schulen, Gesundheitszentren und Parks wird das öffentliche Wohl berücksichtigt. Öffentlicher Nutzen ist durch Planung möglich.“

CHP STEHT HINTER DEM BÜRGERMEISTER

Nachdem der Sprecher des TMMOB-Koordinationsrats İzmir, Aykut Akdemir, ein Disziplinarverfahren gegen Onur Yiğit gefordert hatte, kamen Unterstützungsbotschaften von CHP-Bürgermeistern.

Die Bürgermeister von Torbalı, Buca, Güzelbahçe, Narlıdere, Seferihisar, Menderes und Çiğli unterstützten Yiğit über soziale Medien.

Der CHP-Provinzvorsitzende von İzmir, Şenol Aslanoğlu, stellte sich ebenfalls hinter Onur Yiğit und erklärte: „Unser Bürgermeister von Balçova, Herr Onur Yiğit, der seit seinem Amtsantritt mit Hingabe für die Menschen in Balçova arbeitet, ist ein mit den Prinzipien unserer Partei geformtes, in unserer Organisation aufgewachsenes, echtes Kind der Cumhuriyet Halk Partisi.“

Yiğit betonte, dass die aktuelle Situation in der Region Probleme aufgrund von Planlosigkeit verursache, und erklärte: „Es gibt illegale Bebauung und Baurechtsverstöße.“ Er verteidigte, dass er versuche, dieses Gebiet mit der richtigen Methode zu planen.

VERBINDUNG ZUM GESUNDHEITSTOURISMUS: VERGANGENHEIT IN PRIVATKLINIKEN

Während mit den Plänen der Weg für Investitionen im „Gesundheitstourismus“ geebnet wird, kamen die privaten Gesundheitseinrichtungen, in denen Onur Yiğit in der Vergangenheit als Manager tätig war, wieder auf die Tagesordnung.

Tayfun Karabulut wiederholte die Behauptungen zu diesem Thema mit den Worten: „Mit der Öffnung des Gebiets für den Gesundheitstourismus werden die neu eröffneten Betriebe 30.000 jungen Menschen eine Existenzgrundlage bieten.“

Onur Yiğit war als Manager bei der Gründung und dem Betrieb verschiedener Gesundheitseinrichtungen in Balçova tätig. Er war zudem Mitbegründer und Manager von Gesundheitstourismusunternehmen wie ASİSTANA und Medifema Global. Er war auch aktiv in vielen Kommissionen und Arbeitsgruppen innerhalb der TÜSİAD tätig.

Yiğits Vater, der ehemalige CHP-Abgeordnete Ali Yiğit, ist ebenfalls seit vielen Jahren im Gesundheitssektor tätig. Ali Yiğit, der seit 1983 gemeinsam mit seiner Frau Meryem Yiğit Gründer vieler privater Gesundheitseinrichtungen ist, führt innerhalb der Handelskammer von İzmir verschiedene Arbeiten im Bereich „Gesundheitstourismus in İzmir“ durch.

Nachrichtenquelle: 12punto