Steuerschulden in Höhe von 7,5 Milliarden TL in 10 Jahren erlassen

Wie bekannt wurde, wurden durch die Steuervergleichskommission und die Koordinierungskommission der Finanzämter im Zehnjahreszeitraum von 2013 bis 2023 Steuerschulden in Höhe von 2 Milliarden 587 Millionen 72 Tausend 443 TL sowie Strafzahlungen in Höhe von 4 Milliarden 919 Millionen 306 Tausend 144 TL erlassen.

Einem Bericht von Mustafa Bildircin von Birgün zufolge legte der CHP-Abgeordnete Cevdet Akay eine Aufschlüsselung der zwischen 2013 und 2023 erlassenen Steuerschulden vor. Akay erinnerte an die Worte von Finanzminister Mehmet Şimşek, „Wir werden die Steuerlast auf eine breitere Basis stellen“, und betonte, dass die Regierung lediglich Schulden von Reichen erlasse.

7,5 MILLIARDEN TL AN STEUERSCHULDEN ERLASSEN

Laut der Auswertung der Daten der Steuerbehörde durch den CHP-Abgeordneten Akay wurden im Zeitraum 2013-2023 insgesamt 7 Milliarden 506 Millionen 378 Tausend 587 TL an Steuerschulden erlassen, davon 2 Milliarden 587 Millionen 72 Tausend 443 TL aus Steuerschulden und 4 Milliarden 919 Millionen 306 Tausend 144 TL aus Steuerschrafen. 

Akay ging auch auf den Betrag der Steuern ein, auf deren Einziehung verzichtet wurde, und sagte: „Steuern, auf deren Einziehung aufgrund von Ausnahmen, Befreiungen und Ermäßigungen – bekannt als Steuerausgaben – verzichtet wurde, sind in dieser Berechnung nicht enthalten. Auf diesem Weg wird im Jahr 2024 erneut auf die Erhebung von Steuern in Höhe von 2,2 Billionen TL verzichtet. Davon entfallen 657 Milliarden TL auf die Körperschaftssteuer, die 44 Unternehmen betrifft, welche nach dem ÖPP- und BOT-Modell arbeiten. Zudem wurden zwischen 2002 und 2023 durch 14 Amnestiegesetze Steuererlasse gewährt. Wenn wir diese Zahlen ebenfalls in die Berechnung einbeziehen, ergibt sich ein gigantischer Steuererlass.“

Der CHP-Abgeordnete Akay kritisierte, dass die Unternehmen, deren Schulden erlassen wurden, nicht offengelegt werden, und fuhr fort: „Wir haben den stellvertretenden Finanzminister und die Beamten des Finanzministeriums im Planungs- und Haushaltsausschuss der Großen Nationalversammlung der Türkei aufgefordert, die Details der erlassenen Steuerschulden mit uns zu teilen, doch dieser Wunsch wurde leider nicht erfüllt. Wir wissen, wer diese Unternehmen sind, und wir möchten, dass auch unser Volk es erfährt, doch die Regierung tut alles, um dies zu verbergen.“

Nachrichtenquelle: 12punto