Korkut Boratavs Artikel aus dem Jahr 2023 wieder im Gespräch: Der Palast wird nach März 2024 eine vierjährige Regierungszeit ohne Wahlen erleben

Während die Annullierung des Diploms des Bürgermeisters der Stadt Istanbul, Ekrem İmamoğlu, für großes Aufsehen sorgt, ist der Artikel des Ökonomen und Autors Prof. Dr. Korkut Boratav mit dem Titel "Die Türkei im Jahr 2024 und danach: Das IWF-Szenario", der am 17. November 2023 bei soL Haber veröffentlicht wurde, wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt.

Boratav hatte damals die Vermutung geäußert, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan diese Periode durch Verfassungsänderungen und eine Politik zur Unterdrückung der öffentlichen Opposition regieren werde, und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass ein kompromissloses neoliberales Programm umgesetzt werde.

In seinem Artikel betonte Boratav, dass Menschenrechtsverletzungen für das internationale Finanzkapital kein Hindernis darstellten, und wies darauf hin, dass dieser Umstand die Zuflüsse externer Ressourcen sogar erhöhen könnte.

Boratav äußerte sich zur wirtschaftlichen und politischen Dimension des Prozesses wie folgt:

"Der Palast wird nach März 2024 eine vierjährige Regierungszeit ohne Wahlen erleben. Der Präsident hat seine Absicht deutlich gemacht: In den Jahren ohne Wahlen werden verfassungsrechtliche Hindernisse beseitigt; die öffentliche Opposition wird unterdrückt. Dieser 'dornenlose Rosengarten' ist das ideale Umfeld für ein kompromissloses neoliberales Programm. Erdoğan weiß, dass Menschenrechte für das internationale Finanzkapital keine Bedeutung haben. Das Programm wird umgesetzt; die Zuflüsse externer Ressourcen werden wieder aufleben."

Boratav bewertete zudem den politischen Wandel in der Türkei mit den folgenden Worten:

"Die Republik, die als radikale demokratische Revolution begann, steht in ihrem 100. Jahr am Rande der Verwandlung in einen islamistischen Faschismus. In den Jahren ohne Wahlen werden verfassungsrechtliche Hindernisse beseitigt, die öffentliche Opposition wird unterdrückt."

Diese Analyse von Boratav wurde als ein wichtiger Hinweis darauf interpretiert, welchen politischen und wirtschaftlichen Prozess die Türkei in den kommenden Jahren durchlaufen wird.

Erste Stellungnahme aus dem Lager von İmamoğlu: "Die Entscheidung ist null und nichtig"

Nachrichtenquelle: 12punto

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