„Sitzplatz“-Krise in der türkischen Nationalversammlung

Der stellvertretende Parlamentspräsident Bozdağ erklärte, dass aufgrund der Gründung einer neuen politischen Fraktion eine Änderung der Sitzordnung in der Generalversammlung erforderlich geworden sei und dass heute in einer Sitzung des Präsidialrats eine Kommission für die Sitzordnung eingerichtet wurde.

Bozdağ gab an, dass die Kommission eine Entscheidung treffen und diese dem Präsidialrat vorlegen werde, und forderte die Abgeordneten der Saadet-Partei, die auf den Plätzen der Kommission saßen, auf, auf die Abgeordnetensitze zu wechseln.

Abgeordnete der AK-Partei reagierten auf die Abgeordneten, die Bozdağs Warnung nicht beachteten, woraufhin es zu einer Diskussion kam.

FORDERUNG NACH „UNTERBRECHUNG DER ARBEITEN“

Der Fraktionsvorsitzende der Saadet-Partei, Selçuk Özdağ, erinnerte daran, dass die Fraktion der Saadet-Partei am 6. Juli gegründet wurde, und forderte, dass ihnen die gleichen Rechte eingeräumt werden, die auch anderen Parteien gewährt wurden.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Saadet-Partei, İsa Mesih Şahin, forderte Bozdağ ebenfalls auf, für dieses Problem noch heute eine vorübergehende Lösung zu finden oder die Arbeit des Parlaments zu unterbrechen.

„ES WÄRE NICHT RICHTIG, DIE ARBEITEN ZU UNTERBRECHEN“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AKP, Leyla Şahin Usta, sagte hingegen, dass die Forderungen der Abgeordneten der Saadet-Partei bezüglich der Sitzordnung zwar berechtigt seien, das Sitzen auf den Plätzen der Kommission jedoch kein korrekter Ansatz sei.

Usta erklärte zudem, dass es nicht richtig wäre, die Arbeit des Parlaments wegen eines Streits um Sitzplätze zu unterbrechen.

Nach einer kurzen Unterbrechung der Generalversammlung wurden die Beratungen fortgesetzt. Die Abgeordneten der Saadet-Partei saßen auch nach der Unterbrechung weiterhin auf den Plätzen der Kommission. 

Nachrichtenquelle: İHA