Durchgesickert aus AKP-Kreisen: Erdoğans Plan für eine erneute Kandidatur und vorgezogene Wahlen enthüllt

Nach der Verhaftung des Bürgermeisters von Esenyurt, Ahmet Özer, und der Einsetzung eines Zwangsverwalters an seiner Stelle, erneuerte der CHP-Vorsitzende Özgür Özel bei einer Kundgebung in Esenyurt seine Forderung nach „Neuwahlen“.

Während der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan in früheren Erklärungen auf das Jahr 2028 verwies, ist nun der Wahlplan der AKP bekannt geworden.

Da die AKP eine Verfassungsänderung, die Erdoğan eine erneute Kandidatur ermöglichen würde, als unwahrscheinlich erachtet, ist das von der Partei ins Auge gefasste Datum für die Wahlen aus den Kulissen durchgesickert.

KEINE NEUWAHLEN, SONDERN VORGEZOGENE WAHLEN

In den Korridoren der AKP wird darüber gesprochen, dass eine erneute Kandidatur Erdoğans nicht durch Neuwahlen, sondern durch einen Beschluss zur Vorverlegung des Wahltermins möglich wäre. Dabei zeichnet sich ab, dass die Entscheidung im Jahr 2027 getroffen und die Wahl im Jahr 2028 abgehalten werden könnte.

Sollten die Präsidentschaftswahlen zum regulären Zeitpunkt stattfinden, erscheint eine erneute Kandidatur Erdoğans nicht möglich. Es wurde jedoch bekannt, dass Erdoğan kandidieren könnte, falls das Parlament das Datum der Präsidentschaftswahl auf einen Zeitpunkt vor dem 14. Mai 2028 vorverlegt.

„ENTSCHEIDUNG 2027, WAHL ETWA IM MÄRZ 2028“

In AKP-Kreisen werden Szenarien diskutiert, wonach die Türkei nicht durch Neuwahlen, sondern durch eine Vorverlegung der Wahlen um einige Monate an die Urnen gehen könnte. Wie bei den vergangenen Wahlen wird die Türkei nicht zum regulären Zeitpunkt wählen, aber es wird auch keine Neuwahl im klassischen Sinne geben.

Auch bei den Wahlen 2023 war diskutiert worden, ob Erdoğan erneut kandidieren dürfe. Um diese Debatten zu beenden, hatte Erdoğan seine verfassungsmäßige Befugnis genutzt und die Entscheidung zur Wahl durch die Auflösung des Parlaments herbeigeführt. Damals interpretierte die Regierung dies nicht als Neuwahl, sondern als „Aktualisierung“. Nun steht die Möglichkeit im Raum, denselben Weg erneut per Parlamentsbeschluss zu versuchen.

Es wird behauptet, dass das Parlament, wie schon bei den letzten Wahlen, Szenarien für eine vorgezogene Wahl und nicht für Neuwahlen erörtert.

Quellen aus der AKP zufolge wird über Szenarien gesprochen, in denen „das Parlament im Dezember 2027 beschließt, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt am 14. Mai bereits im März abzuhalten. Dann wäre dies keine Neuwahl, sondern eine vorgezogene Wahl.“